Wahlen 2017

Region schafft deutsch-dänischen Ausschuss ab

Region schafft deutsch-dänischen Ausschuss ab

Region schafft deutsch-dänischen Ausschuss ab

Vejle
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Gösta Toft ärgert sich über das Aus für den Ausschuss – ist aber nicht überrascht (Archivbild). Foto: Cornelius von Tiedemann

Quasi als erste Amtshandlung haben die konstituierten Parteien der Region Süddänemark den Ausschuss für deutsch-dänische Zusammenarbeit abgeschafft. Im Koalitionsvertrag benennen die sieben Parteien neun Ausschüsse – der für die Belange der deutsch-dänischen Zusammenarbeit ist nicht mehr darunter.

In der Konstituierungsabsprache haben sich die Parteien darauf geeinigt, „unnotwenidge Bürokratie“ abzuschaffen und eine „weitsichtige und tragbare Ökonomie“ zu gestalten. Als eine der ersten Amtshandlungen schaffte der neue Regionsrat den Ausschuss für deutsch-dänische Zusammenarbeit ab, er ist unter den nun neun neu benannten Ausschüssen nicht mehr vorhanden.

„Sehr schade, auch hier hätten wir gerne unsere Stimme eingebracht“, so Gösta Toft, Kandidat der Schleswigschen Partei (SP), der den Einzug in den Regionsrat verpasste. „Leider überrascht es mich überhaupt nicht, dass die Aufmerksamkeit für deutsch-dänische Belange innerhalb der Regionsratspolitik nicht mehr die gleiche ist wie 2014.“

Die Parteien haben sich auf neun Ausschüsse geeinigt: Gesundheitsausschuss, Nahes Gesundheitswesen, Prähospitales, Psychiatrie- und Soziales, Regionale Entwicklung, Ausbildung und Arbeitskraft, Anlagen und Innovation, Umwelt und Digitalisierung. Der neue Geschäftsausschuss der Region besteht aus 17 Mitgliedern von Venstre (5), Sozialdemokraten (4), DF (2), Konservative (1), LA (1) und Radikale (1), die restlichen drei Posten gehen an SF und EL.

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