Politik

DF-Chef will LA aus Regierung werfen

DF-Chef will LA aus Regierung werfen

DF-Chef will LA aus Regierung werfen

hee/Ritzau
Kopenhagen
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DF-Parteichef Kristian Thulesen Dahl. Foto: Mads Joakim Rimer Rasmussen/Ritzau Scanpix

DF-Parteichef Kristian Thulesen Dahl erklärte, dass er sich mit seiner Partei nur an einer Regierung beteiligen werde, in der die Liberale Allianz (LA) weder Minister stellt, noch Einfluss als Regierungsgrundlage nehmen kann.

Kristian Thulesen Dahl,  Chef der zweitgrößten Partei im dänischen Parlament, hat Bedingungen einer Beteiligung seiner Partei an einer neuen Regierung nach den bevorstehenden Neuwahlen formuliert. Er erklärte gegenüber Jyllands-Posten, dass er sich mit seiner Partei nur an einer Regierung beteiligen werde, in der die Liberale Allianz (LA) weder Minister stellt, noch Einfluss als Regierungsgrundlage nehmen kann.

„Die Parteien, die die Regierung bilden, werden Regierungsgrundlage  sein“, so der Parteichef, der nach den Wahlen 2015 noch eine  Regierungsbeteiligung abgelehnt hatte, obwohl  die Dänische Volkspartei (DF) die jetzige Staatsministerpartei  Venstre bei der Zahl der Stimmen und Mandate überholt hatte. Die Regierungsgrundlage müsse den Kompromiss der  an der Regierung beteiligten Parteien widerspiegeln, so Thulesen Dahl, der hinzufügte, dass  die Hauptpunkte der zu führenden Politik künftig in den Händen der großen Parteien DF, Venstre und Sozialdemokraten  liegen sollten.

Es dürfe nicht wieder zu einer „Geiselnahme“ durch die Liberale Allianz kommen, wie man es in der Steuerpolitik gesehen habe. Die Sprecherin der Liberalen Allianz, Christina  Egelund, warnte  Thulesen Dahl, die Wählerstimmen zu früh zu verteilen.

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