Paternoster – nur ein Wunsch

Nichts symbolisiert Politik auf Christiansborg wie ein ikonischer Fahrstuhl. Es geht nicht um die modernen, sondern um einen alten Fahrstuhl, um den historischen „Paternoster“, was ja lateinisch „Vater unser“ bedeutet. Unzählige stille Gebete hat es seit der Inbetriebnahme 1918 nach einem Umbau von Schloss Christiansborg gegeben – vermutlich am meisten Stoßgebete aus Angst, Not oder Freude – ja bis heute, wenn man den Fahrstuhl in seinem vertikalen Kreislauf mit seinen gefährlich offenen Türen besteigt. Dabei geht es wie in der Politik auf- und abwärts, sagte mir einst der erfahrene Paternoster-Nachbar Lars Løkke. Die politischen Parallelen sind in der Tat nicht abzuweisen – im Gegenteil: Man steigt ein und denkt dabei schon ans Aussteigen, vor allem aber auf den Absprung im richtigen Moment. Das gelingt natürlich den allermeisten problemlos, aber es hat auch schon schwere Stürze gegeben, ja mancher ist sogar vor dem eigentlichen Ziel in der obersten Etage erschrocken von der Fahrt zurückgetreten.

Hier soll es um jene Politikerinnen und Politiker gehen, die bereits vor Ende der Legislaturperiode die Drehtür im Folketing benutzt haben, um frühzeitig und endgültig „Farvel“ zu sagen – aus verschiedenen Gründen, wenn man z. B. an den zurückgetretenen Venstre-Vorsitzenden, Vize-Staatsminister Jacob Ellemann-Jensen, denkt.

Dass bei Wahlen Abgeordnete freiwillig ausscheiden oder von der Partei nicht mehr aufgestellt werden, gehört zum politischen Spielchen und bringt ja oft auch frisches Blut in den Kreislauf. Unter den insgesamt 40 Abgeordneten, die diesmal mit einem traurigen Rekord Abschied nehmen, zählt nach sage und schreibe 42 Jahren besonders die letzte „Alterspräsidentin“ im Folketing, Pia Kjærsgaard, die – man mag zu ihr stehen, wie man will – als DF-Politikerin dänische Politik mit-geschrieben und mit-bestimmt hat und die nun erst vor Kurzem noch im Alter von 79 Jahren in den Regionalrat von Seeland gewählt worden ist. Sie hat wahrlich nicht nur im Paternoster den politischen Auf- und Abstieg kennengelernt.

Wenn man auf die Periode seit der letzten Wahl am 1. November 2022 zurückblickt, kann man dem dänischen Parlament bzw. deren 179 Abgeordneten leider keine Höchstnoten verleihen. Die Tatsache, dass während dieser Jahre nicht weniger als 22 Abgeordnete ihre Partei verlassen haben, in eine andere Partei gewechselt sind oder zuletzt als Einzelgänger das eigene Mandat behauptet haben, ist leider statistisch ziemlich beschämend. Man kann sich eigentlich nur darüber freuen, dass viele von ihnen nach Dienstag nicht mehr nach Christiansborg zurückkehren, denn sie haben keinen Glanz auf die sonst zurecht so stolze dänische Demokratie geworfen.

Wenn Politiker ausscheiden, dann werden sie ja meistens durch neue Politiker ihrer Partei ersetzt, wenn sie denn ihre Mandatszahl bewahren kann, aber es gibt leider auch Fälle, wo der Verlust schmerzhaft ist und nicht nur innenpolitisch, sondern sogar außenpolitische Folgen haben kann, weil die Frage ihrer Nachfolge ernste Sorgen bereitet.

Das gilt leider, leider für die zwei grönländischen Abgeordneten – Aaja Chemnitz Larsen und Aki-Matilda Høegh-Dam – , die beide sogar durch ihre aktive Tätigkeit im Folketing medial weltberühmt geworden sind – und zwar schon vor der Trumpschen Ankündigung amerikanischer Ansprüche auf die größte Insel der Welt. Wer selbst frühere grönländische Folketingsabgeordnete wie Moses Olsen, Hans-Pavia Rosing (beide von Simut) , den Bürgerlichen Otto Steenholt von Attasut oder sogar den langjährigen grönländischen Ministerpräsident Jonathan Motzfeldt (dessen Vorfahren aus der Lüneburger Heide stammten) gekannt hat, der hat in den vergangenen Jahren politisch ganz anderes grönländisches Gesicht kennen und auch schätzen gelernt. Die inzwischen 29-jährige Aki Matilda Høegh-Dam (2019 gewählt für „Siumut“/ Sozialdemokratie) bewies nach ihrem Wechsel ab Februar 2025 zur Partei „Naleraq“ Selbstbewusstsein mit Biss. Sie führte eine aktivistische Grönland-Politik, die – manche meinen auch populistisch – zunächst das Ziel Unabhängigkeit von Dänemark verfolgte. Sie sprach demonstrativ in eigener Landessprache im Folketing 2023, was letztlich dazu führte, dass im Folketing eigens für ihre Wortbeiträge inklusive Debatte eine Simultananlage errichtet wurde, was sie kurz auf grönländisch mit „Qujanaq“, also danke quittierte. Staatsministerin Mette Frederiksen würdigte mit Kopfhörer im Folketingssaal ihren Einsatz als „Pionierin“, während andere Folketingparteien offen Kritik an dieser neuen Zweisprachigkeit übten, was wiederum grönländische Verärgerung hervorrief. Aki Matilda Høegh-Dam kandidiert leider nicht mehr, nachdem sie kürzlich für ihre neue Partei in das grönländische Landesparlament („Inatsisartut“) gewählt wurde, aber jede Wette, dass man auch künftig von ihr hören wird und man tut klug daran, sie und ihre Worte ernst zu nehmen.

Die 49-jährige Aaja Chemnitz von der eher linken Partei „Inuit Ataqatigiit“, die als Schwesterpartei im Folketing mit SF zusammenarbeitet hat, gehörte seit 2015 dem Folketing an. Sie bediente sich im Gegensatz zur Kollegin Aki nicht der Simultananlage im Folketing und hat in den vergangenen Jahren als Vorsitzenden des früher brachliegenden Grönland-Ausschusses, nicht zuletzt aber hinter den Kulissen großen Einfluss auf die Politik der dänischen Regierung ausgeübt, auch durch ein persönlich-vertrauliches Verhältnis mit Rat und Tat für Mette Frederiksen. Sie erzielte viele praktische Erfolge für ihre Landsleute, insbesondere die offizielle dänische Entschuldigung und Kompensation für die rund 4.500 grönländischen Frauen, die in den 60- und 70-er Jahren mehr oder weniger von den Behörden zu einer Zwangssterilisierung gezwungen wurden. Als die USA sogar mit einem militärischen Zugriff auf Grönland drohten, hat Chemnitz auf ihre stille Art die Politik der dänischen Regierung mit-beeinflusst, ja durch neues Vertrauen wohl auch ein Stück mitgeprägt. Sie hat früh erkannt, dass die dänische Reichsgemeinschaft ohne ihre politische Unterstützung gefährdet wäre – und dies dann auch mit unmittelbarer Gefahr für Grönland. 

Die politische Kursänderung von Ministerpräsident Jens-Frederik Nielsen, in dieser dramatisch-ungewissen Situation alle Unabhängigkeits-Träume zunächst buchstäblich auf Eis zu legen und so – jedenfalls vorübergehend – die Reichsgemeinschaft mit Dänemark ausdrücklich zu befürworten, trug ganz wesentlich auch ihre Handschrift. Dänemark verliert durch ihren Verzicht – im Alter von nur 49 Jahren – eine wichtige Stütze nicht nur im Konflikt mit Trumps USA, sondern auch in den schwierigen Fragen und Antworten nach einer selbstständigen Zukunft von Grönland, die irgendwann kommen wird, wobei die Vermittlungskunst einer Aaja Chemnitz Larsen schlecht zu entbehren ist!

Man darf nicht vergessen, dass die nordatlantischen Folketingsmandate seit 1953 (jeweils zwei für Grönland und die Färöer) auch durch einzelne ihrer Vertreter in Kopenhagen über die Regierungsbildung entschieden haben. Die jetzige SVM-Mehrheits-Regierung verfügte mit 89 Mandaten bei ihrem Antritt nicht über die absolute Mehrheit von 90, doch die nordatlantischen Abgeordneten spannten für Mette-Lars und Troels in Notfällen ein parlamentarisches Sicherheitsnetz.

Sollte es am Dienstag ein parlamentarisches Patt geben zwischen dem roten und dem blauen Block, dann könnten die nordatlantischen Mandate durchaus wieder den Ausschlag geben. Während die Wahl auf den Färöern wahrscheinlich für Anna Falkenberg und Sjúrður Skaale die Wiederwahl bringen wird, ist auf Grönland noch alles offen. Dass zwei Minister nun trotz ihrer Regierungsgeschäfte für das Folketing kandidieren wollen, hat bereits dazu geführt, dass die einst allmächtige Partei Siumut aus Protest die Regierung verlassen hat. Was das für die Folketingswahl bedeutet, wagt selbst auf Grönland kaum jemand abzuschätzen, aber manche Prognose deutet vorsichtig an, dass die Tradition der letzten Jahrzehnte, wonach Grönland stets links wählt, diesmal offenbart keine Fortsetzung findet, da sich die bürgerliche Partei „Demokraatit“ von Regierungschef Jens-Frederik Nielsen nun berechtigte Chancen auf ein Mandat ausrechnet und damit eventuell die Machtbalance auf Christiansborg im Kampf um das entscheidende 90. Mandat kippen könnte.

Bei aller Neutralität: sollte es am Dienstagabend so weit kommen, dass eventuell einer von den vier Nordatlantikern über Sein oder Nichtsein auf Christiansborg entscheidet, hätte ich nur einen Wunsch:

Dass uns allen jene diskriminierenden Töne erspart bleiben, wie man sie früher erleben musste, als ein Grönländer oder ein Färinger Zünglein an der Waage war.

Dann bleibt nur der Paternoster...