Der lange Weg zur neuen Regierung: Die inoffiziellen Gespräche sind entscheidend

Schloss Marienborg nördlich von Kopenhagen ist eine hervorragende Kulisse für pressewirksame Auftritte. So auch am Montag, als die Chefin der Sozialistischen Volkspartei (SF), Pia Olsen Dyhr, sowie der Chef von Radikale Venstre, Martin Lidegaard, zu einer neuen Verhandlungsrunde mit der königlichen Untersucherin Mette Frederiksen (Soz.) erschienen.

Es ist jedoch nicht sonderlich wichtig, was sich hinter den verschlossenen Türen der Residenz der Staatsministerin abspielt. Die entscheidenden Gespräche laufen woanders. Hier sind keine Fernsehkameras anwesend. Ort, Zeit und Kommunikationskanal sind der Öffentlichkeit unbekannt. Über sie sickert nichts durch.

Offizielle Mitteilung über inoffizielle Verhandlungen

Es bedarf nicht der großen Analyse, um die Bedeutung dieser Verhandlungen festzustellen. Man braucht lediglich eine Pressemitteilung der Sozialdemokratie vom Sonntagabend etwas genauer zu lesen.  

Hier informiert der Pressechef der Partei über offizielle Verhandlungen am Montag und am Mittwoch. Doch danach kommt der entscheidende Satz: „Darüber hinaus werden laufend bilaterale und inoffizielle Gespräche mit den Parteien erwartet“.

Løkkes Schweigen

Über solche inoffiziellen Kontakte wird Frederiksen versuchen, Moderaten-Chef Lars Løkke Rasmussen davon zu überzeugen, doch bei einer Zentrum-Links-Koalition mitzumachen. Er wird wiederum versuchen, Venstre und die Konservativen zu überreden, sich doch an einer breiten Koalition mit der Sozialdemokratie zu beteiligen. 

Gleichzeitig macht er Druck auf die Sozialdemokratie, wirkliche Verhandlungen mit den beiden bürgerlichen Parteien zu führen. Die Gespräche in der vergangenen Woche sehen die Moderaten nicht als einen ernst gemeinten Versuch, die breite Koalition auszutesten. 

Daher schweigt Løkke demonstrativ und ist am Montag auch nicht zu den offiziellen Verhandlungen erschienen. Sein Problem ist wiederum, dass weder Venstre noch die Konservativen sonderlich großen Appetit auf eine Koalition mit Mette Frederiksen an der Spitze haben. Um nicht zu sagen: absolut keinen Appetit. 

Zentrum-Links als wahrscheinlichste Variante

Daher erscheint eine Regierung bestehend aus Sozialdemokratie, SF, den Radikalen und den Moderaten momentan als die wahrscheinlichste Variante. Sie bräuchte jedoch die Unterstützung von der linken Einheitsliste. 

Doch bevor Løkke eventuell bereit ist, sich an so einer Konstruktion zu beteiligen, muss er glaubhaft vermitteln können, dass sie die einzige Möglichkeit ist. Unterwegs wird er noch für die eine oder andere Überraschung gut sein. Was wiederum den Prozess nicht gerade beschleunigen wird.

Es muss für die Öffentlichkeit ganz feststehen, dass Venstre und die Konservativen (es braucht beide Parteien) sich unter keinen Umständen an einer breiten Regierung über die Mitte hinweg beteiligen werden.

Die längsten Verhandlungen seit mehr als 50 Jahren?

Bis der Moderaten-Chef sich – eventuell – zu einem entsprechenden Preis an einer Zentrum-Links-Regierung beteiligt, wird weitere Zeit verstreichen. Es ist jetzt 28 Tage her, dass wir unsere Stimme abgegeben haben. In den vergangenen mehr als 50 Jahren haben die Regierungsverhandlungen nur zweimal länger gedauert: 1975 mit 35 Tagen und 2022 mit 44 Tagen. 

Ich traue mich zu sagen, dass die 35 Tage übertroffen werden. Es erscheint auch alles andere als unwahrscheinlich, dass es die längsten Verhandlungen der jüngeren Geschichte werden.

Denn es wird noch viele Gespräche vor und hinter den Kulissen bedürfen, bevor – möglicherweise – eine Regierung steht.