Politisches Interview

Zehn Fragen zum Jahreswechsel, Stephan Kleinschmidt

Zehn Fragen zum Jahreswechsel, Stephan Kleinschmidt

Zehn Fragen zum Jahreswechsel, Stephan Kleinschmidt

Sonderburg/Sønderborg
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Stephan Kleinschmidt am Rande der Tour de France 2022 in Sonderburg. Hinter dem Stadtratspolitiker liegt ein volles Jahr mit kulturellen Höhepunkten und kommunalpolitischen Herausforderungen. Foto: Sara Eskildsen

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Für Stadtratspolitiker Stephan Kleinschmidt endet das erste Jahr in der neuen, breiten Koalition. Zusammen mit dem „Nordschleswiger“ lässt er es Revue passieren – und blickt nach vorn.

Mit welchen drei Worten würdest du das Jahr 2022 aus stadtratspolitischer Sicht beschreiben?
„Herausfordernd, bestätigend und … anders.“

Der Stadtrat ist nun seit fast einem Jahr im Amt. Wie hat sich die Zusammenarbeit der breiten Mehrheit entwickelt?
„Die Schleswigsche Partei ist die Konstante in der Sonderburger Lokalpolitik und ,regiert’ seit 2006 in unterschiedlichen Koalitionen. Immer haben wir uns für die breite politische Zusammenarbeit starkgemacht – weil wir davon überzeugt sind, dass eine solche die Voraussetzung einer positiven Entwicklung der Kommune ist. Nun umfasst der Koalitionsvertrag erstmalig alle Parteien des Sonderburger Stadtrates. Das ermöglicht uns, gemeinsam wesentliche Herausforderungen anzunehmen und entscheidende Positionen der Stärke voranzutreiben. Also ohne klassisches Oppositionsgehabe oder Regierungseitelkeit. Es ist aber eben nur eine Möglichkeit, und sechs Parteien regieren gemeinsam. Das ist – zugegeben – für manche schwieriger als für andere. Wir haben einen neuen Schritt gewagt und suchen noch den gemeinsamen Weg. Die Arbeit in den Fachausschüssen zeigt uns, dass sachlich und konstruktiv gestritten werden kann. Ich bin guter Dinge, dass es auch in anderen Foren klappen kann.“

Stephan Kleinschmidt als Kandidat auf einem Wahlplakat. Am Ende der Kommunalwahl wurde er erster Vize-Bürgermeister. Foto: Mikkel Berg Pedersen/Freelance/Ritzau Scanpix

 

Im Dezember gab es weitere schmerzhafte Sparmaßnahmen umzusetzen, um das Haushaltsbudget für 2023 zu sichern. Wo und wie werden die Bürgerinnen und Bürger der Kommune die Einsparungen 2023 im Alltag spüren?
„Preissteigerungen, Kostenexplosionen – die Kommune Sonderburg blieb von den aktuellen Entwicklungen nicht verschont. Der Bedarf einer finanzpolitischen Weichenstellung kommt aber auch im Kielwasser einer vorherigen Haushaltskonsolidierung der vergangenen Jahre und dem fortwährenden Wunsch zur Modernisierung und Effektivierung des kommunalen Betriebes. Das führt in der Tat zu schmerzhaften Budgetanpassungen in allen Bereichen. Wir bemühen uns darum, die Konsequenzen bei den Bürgerinnen und Bürgern klein zu halten – beispielsweise bei der Sozialleistung, der Kinder- und Jugendarbeit oder im Pflegedienst. Eine schwierige Aufgabe, die uns nicht immer gelingt – auch weil gerade diese Bereiche die Budgets teils nicht einhalten können.“

 

31 Mitglieder sitzen im Sonderburgr Stadtrat, drei davon gehören zur Schleswigschen Partei und einer von ihnen ist Stephan Kleinschmidt. Foto: Sara Eskildsen

Beim Thema öffentlicher Personennahverkehr legte die Schleswigsche Partei im zuständigen Ausschuss erstmals einen gemeinsamen Vorschlag mit Venstre vor. Ein neuer Trend?
„Nein. Die breite Koalition verpflichtet alle politischen Vertreter, gemeinsam um gute politische Beschlüsse und Lösungen zu ringen. Da bilden sich in den Fachausschüssen auch mal politische Mehrheiten, die nicht alle Parteien umfassen. Aber Kirsten (Bachmann, d. Red.), Christel (Leiendecker, d. Red.) und ich freuen uns darüber, dass der politische Brückenschlag am Ende auch bei der Budgetanpassung im öffentlichen Personennahverkehr gelungen ist und der teils schwierige Beschluss am Ende von allen Parteien – also auch den Sozialdemokraten – getragen wird. Wir hoffen nun auf eine ,Trendwende’ – nämlich nach den Haushaltsanpassungen den ÖPNV für die Mobilitätswende zu modernisieren und auszubauen – gerne mit allen Parteien des Stadtrates.“

 

Wo siehst du in der Stadtratspolitik die größten Herausforderungen in 2023?
„Die weltpolitische Lage, beeinflusst vom Ukraine-Krieg und der Corona-Lage, sowie Beeinträchtigungen durch den Klimawandel werfen auch ihren Schatten auf die Stadtratspolitik. Die beeinflusst die Handlungsmöglichkeiten. Umso wichtiger ist es, den politischen Zusammenhalt im Stadtrat zu halten, um die Sonderburger Entwicklung – auch nach finanzpolitischer Konsolidierung –  nicht aus der Bahn zu werfen. Die vielen Akteure aus Wirtschaft und Stadtgesellschaft brauchen auch in schwierigen Zeiten eine Planungssicherheit, die muss ihnen die Stadtratsarbeit bieten.“

Der Stadtrat Sonderburg soll im Juni dem Resultat 2023 zustimmen.
Auf der letzten Stadtratssitzung des Jahres wurden unbeliebte Sparmaßnahmen beschlossen, was zu Protesten führte. Foto: Ilse Marie Jacobsen

Für Sonderburg war das Großevent eine gute Investition. Die Freude und der Stolz an diesem Tag waren für mich eines der schönsten Erlebnisse 2022.

Stephan Kleinschmidt, Vize-Bürgermeister

Du bist in diesem Jahr mit dem Dannebrogorden ausgezeichnet worden. Zu welchem Anlass hast du die Auszeichnung bereits getragen – und was bedeutet sie dir?
„Über die Auszeichnung und Anerkennung meiner politischen Arbeit habe ich mich sehr gefreut. Mit dem Dannebrogorden folgen aber auch klare Regeln, zu welchen Anlässen der Orden getragen werden darf. Erstmalig werde ich das Ritterkreuz im Frühjahr zur öffentlichen Audienz bei Königin Margrethe tragen.“

Den Orden hast du für 16 Jahre verdienstvolle Arbeit im Stadtrat erhalten. Wird es 16 weitere Jahre mit Kleinschmidt im Stadtrat geben
„Sonderburger Kommunalpolitik macht auch im 18. Jahr noch Spaß. Ich bin dankbar dafür, mich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen für die Kommune Sonderburg starkzumachen – und auch meine und unsere Abdrücke hinterlassen zu können. Sonderburg ist heute wesentlich attraktiver und robuster als 2005. Blicke richten sich auf uns, beispielhaft auf die gemeinsame Arbeit, 2029 klimaneutral zu sein, die ambitionierte und nachhaltige Stadtentwicklung und das abgestimmte Vorgehen mit relevanten Akteuren. Letzteres war und ist der Schlüssel unseres Erfolges. Es macht mich in gewisser Hinsicht stolz, ein Teil davon zu sein, und das macht Lust auf mehr.“

Stephan Kleinschmidt am Abend der Auszeichnung im Rathaus von Sonderburg. Er darf nun zeit seines Lebens das dänische Ritterkreuz tragen. Foto: Sara Eskildsen

Trittst du bei der kommenden Kommunalwahl erneut an?
„Wenn diese Frage relevant wird und sich die nächste Wahl nähert, werde ich darauf eine Antwort geben. Jetzt konzentrieren wir uns erst mal auf die Stadtratspolitik, die unsere ganze Aufmerksamkeit erfordert.“

 Was war dein schönstes Erlebnis 2022 in der Sonderburger Kommune?
„Die Tour de France war nicht nur ein einzigartiges Mega-Event, sondern auch die Essenz der Entwicklung Sonderburgs hin zu einem attraktiven Ort für kulturelle Highlights, Entwicklungen und Erlebnisse. Die aktuellen Zahlen in den Bereichen Kultur und Tourismus belegen die positive Entwicklung. Die Besucher- und Übernachtungszahlen für 2022 bestätigen das Potenzial. Es war toll, die Tour de France in Sonderburg mit vorzubereiten und schön, den Sonderburger Kultursommer gemeinsam mit Familie und Freunden erleben zu dürfen. Für Sonderburg war das Großevent eine gute Investition. Die Freude und der Stolz an diesem Tag waren für mich eines der schönsten Erlebnisse 2022.“

Wie verbringst du deinen Silvesterabend?
„Den verbringen wir in der Nachbarschaft gemeinsam mit weiteren Familien aus dem Kindergarten mit Kindergetümmel und großen Erwartungen für das neue Jahr 2023.“

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