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Abgabenstreichung

Wachstumspaket: Ein Schlag gegen den Grenzhandel

13. November 2017 Kopenhagen

Zuletzt aktualisiert um: 12:37 Uhr

Die Fahrten zu den Grenzläden müssen warten. Archiv Foto: Jon Thulstrup

Mit dem Wachstumspaket und den Abgabenstreichungen will die Regierung auch den Grenzhandel eindämmen. 220 Millionen Kronen sollen so mehr in Dänemark bleiben.

Durch Verzicht auf Abgaben auf diverse Lebens- und Genussmittel in Höhe von zunächst 310 Mio. Kr. 2018 und 570 Millionen bis 2015 soll ein „Grenzhandelspaket“ Umsatz in Höhe von 220 Millionen Kronen zurück nach Dänemark führen, der bisher in Läden außrhalb Dänemarks floss.

Dabei werden auch vorgesehene Abgabenerhöhungen auf schokoladenhaltige Waren und Süßigkeiten sowie Wein und Bier fallengelassen. Die Nussabgabe wird 2018 halbiert, 2020 verschwindet sie ganz. Am 1. Juli 2019 wird eine Verpackungsabgabe auf Bier und Sprudel in Pfandverpackungen gestrichen, ebenso entfällt die Sondersteuer auf alkoholhaltige Südgetränke. Damit soll auch der illegale Handel auf dem Gebiet bekämpft werden.

Die Teeabgabe entfällt bereits zum 1. Januar 2018, sie habe kein gesundheitspolitische Berechtigung. Hersteller von Spirituosen mit Kleinbetrieben werden ebenso wie Bierbrauer von Abgaben befreit.

Berlin Die Renten steigen im Sommer kräftiger als prognostiziert. Der Arbeitsminister spricht von einem «historischen Tag». Künftig müssen sich Rentnerinnen und Rentner auf geringere Erhöhungen einstellen.

Apenrade/Aabenraa Künftig soll zwar bei der Einführung von Kontrollen an den Binnengrenzen unter anderem die Verhältnismäßigkeit geprüft werden, doch dafür dürfen Grenzkontrollen in Zukunft von den Staaten im Schengenraum auch länger aufrechtgehalten werden. Die Grenzlandpolitiker Rasmus Andresen und Stefan Seidler sind deshalb enttäuscht von dem Beschluss.

Berlin Kanzler Scholz und der britische Premier Sunak versprechen der Ukraine bei ihrem Treffen in Berlin andauernde Hilfe. Die hat aber auch gewisse Grenzen.

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Mögeltondern/Møgeltønder Was haben Donald Trump und „Grænseforeningen“ gemeinsam? Die Antwort lautet: Mirco Reimer-Elster. Er gilt als Kenner der USA, als Deutschland-Experte und wird am Vortragsabend vermutlich dem dänischen Grenzverein vorsitzen. So werden Grenzlandfragen beim Schackenborg-Dialog höchstwahrscheinlich auch aufs Tapet gebracht.