Deutsch-dänisches

Zeitungsbericht: Millionen im Fehmarnbelt-Projekt „verbuddelt“

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Apenrade/Luxemburg
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So soll der Tunnel aufgebaut sein. Foto: Femern A/S

EU-Geld soll spurlos verschwunden sein: Zeitung berichtet von einer Sonderprüfung des Europäischen Rechnungshofs. Weder Femern A/S noch der Rechnungshof können den Bericht bestätigen.

23,1 Millionen Euro aus EU-Mitteln sollen im Projekt der festen Fehmarnbeltquerung spurlos verschwunden sein. Das berichtet die Tageszeitung aus Berlin. Die staatliche dänische Femern A/S, die das Großprojekt umsetzt, könne nicht nachweisen, was mit dem Geld geschehen sei.

Deshalb, so die Zeitung, wolle der Europäische Rechnungshof „nach taz-Informationen“ eine Sonderprüfung der Ein- und Ausgaben von Femern A/S durchführen. Noch im Januar sollen „die Betriebsprüfer der EU ausschwärmen“, schreibt die Zeitung unter Berufung auf einen „Eingeweihten“.

Ein ausführlicher Bericht dazu, wie von 160 Millionen EU-Euros 23,1 Millionen verschwinden konnten, solle bis Ende 2019 vorliegen. Von einem „einsamen Rekord“, bei dem „die italienische Baumafia nicht mithalten“ könne, ist in dem Artikel unter Berufung auf jenen „Eingeweihten“ die Rede.

Rechnungshof will gar nicht zuständig sein

Weder auf Anfrage der Tageszeitung noch auf Nachfrage des Nordschleswigers konnte Femern A/S zu den angeblichen Vorgängen Stellung beziehen: Dem Unternehmen liegen schlicht keine Informationen zu dem Sachverhalt vor, so die Auskunft.

Auch beim Europäischen Rechnungshof gibt es keine Stellungnahme. „Wir äußern uns nicht zu Medienberichten“, so der Kommentar auf Nachfrage des Nordschleswigers. Zudem werde sich grundsätzlich nicht über laufende Verfahren ausgelassen – wobei nicht bestätigt sei, ob es überhaupt ein solches im Falle Femern A/S gebe.

„Der Europäische Rechnungshof verfügt nicht über Ermittlungskräfte“, so die Auskunft aus Luxemburg. Zudem sei der Europäische Rechnungshof nicht zuständig für die Ebene von Projekten und Programmen, dies sei Aufgabe der Europäischen Kommission.

Im öffentlich einsehbaren Arbeitsprogramm des Rechnungshofes für 2019 ist denn auch kein Sonderpunkt Fehmarnbeltquerung zu finden. Lediglich soll unter dem Punkt „Straßen zur Vernetzung der Regionen Europas“ überprüft werden, wie die strategischen Ziele erreicht werden können, die „intraregionale Vernetzung zu verbessern“.

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