Minderheiten in Europa

Minderheiten jetzt mit direktem Kontakt zum EU-Parlament

Minderheiten jetzt mit direktem Kontakt zum EU-Parlament

Minderheiten jetzt mit direktem Kontakt zum EU-Parlament

Apenrade/Brüssel
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Antonio Tajani
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Foto: Scanpix

Die Minderheiten-Initiative "Minority SafePack" kommt weiter voran. Das Europaparlament geht nun von sich aus auf die europäischen Minderheiten zu – und bietet sich als Ansprechpartner an.

Die Minderheiten-Initiative „Minority SafePack“ kommt weiter voran. Das Europaparlament geht nun von sich aus auf die europäischen Minderheiten zu – und bietet sich als Ansprechpartner an.

In Brüssel haben die Spitzen der Bürgerinitiative für die Verankerung von Minderheitenrechten in der EU, Minority SafePack, sich am Donnerstag mit den Spitzen des Europaparlamentes über das weitere Vorgehen ausgetauscht. Die Initiative ist von der EU-Kommission wie berichtet genehmigt worden und muss nun eine Million Unterschriften sammeln, damit die Forderungen der Minderheiten dem Europaparlament als Gesetzesvorlage vorgelegt werden können.

Der Vorsitzende der Initiative, Hans Heinrich Hansen aus Nordschleswig, zeigte sich im Anschluss erfreut über das Treffen mit EU-Parlamentspräsident Antonio Tanjani und dessen Kabinettsmitglied Markus Warasin, der selbst der deutschen Minderheit in Südtirol angehört.

„Wenn der jetzige Parlamentspräsident sagt, dass die Probleme der Minderheiten jetzt direkt an ihn geleitet werden und er sich mit Markus Warasin einen Beauftragten für Minderheiten an die Seite holt, ist das ein klares Zeichen“, so Hans Heinrich Hansen im Gespräch mit dem Nordschleswiger.

Die Forderung, dass die Minderheiten in der EU eine feste Rolle auch im EU-Parlament spielen sollen, war von der EU-Kommission nicht für die Bürgerinitiative zugelassen worden – da sich die Kommission nicht für das Parlament zuständig sieht. Umso erfreulicher sei es, dass Parlamentspräsident sich Tajani mit Warasin einen Minderheiten-Experten direkt an die Seite geholt habe, meint Hansen.

Die ganze Dynamik, seit die Bürgerinitiative vor dem Europäischen Gerichtshof durchgesetzt wurde, zeige, dass „man durch unseren Erfolg das Instrument der Bürgerinitiative insgesamt neu beurteilt. Sie wird jetzt als Ausdruck für Bürgernähe verstanden“, so Hansen. Die Sichtweise in der EU habe sich gewandelt.

Warasin: "Europa hat viele Identitäten"

Im zweisprachigen (italienisch-deutschen) Online-Portal salto.bz beschreibt Warasin seine Rolle unterdessen als "Premiere". Bisher, so der Südtiroler, "gab es diese Funktion im Kabinett des Parlamentspräsidenten noch nie. Damit hat Tajani Minderheitenfragen zur Chefsache erhoben. Das bedeutet zwar nicht, dass es dem Präsidenten nun darum geht, den Mitgliedsstaaten in dieser Frage hineinzupfuschen. Doch ein Parlament soll alle BürgerInnen repräsentieren. Und mit meiner Nominierung wollte Tajani eben auch sein Anliegen zum Ausdruck bringen, dass Europa nicht allein von den Staatsgrenzen her gedacht werden soll, sondern viele Identitäten hat."

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