Kontrollen

Sjøberg: Umweg für Grenzpendler provoziert mich

Sjøberg: Umweg für Grenzpendler provoziert mich

Sjøberg: Umweg für Grenzpendler provoziert mich

Nordschleswig/Kopenhagen
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Stau auf der Autobahn nordwärts in Richtung Fröslee. Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

Der Radikale Abgeordnete schlägt eine eigene Spur für Grenzlandbewohner vor.

Ein Vorschlag der Polizei, Grenzpendler sollten den Übergang Pepermark/Pebersmark benutzen, um dem Stau zu entgehen, ist dem Radikalen Abgeordneten Nils Sjøberg böse aufgestoßen.

„Es provoziert mich gewaltig, dass die Polizei vorschlägt, Grenzpendler sollten einen Umweg von 44 Kilometer fahren, um zur Arbeit zu kommen. Ich habe soeben eine Mail an den Justizminister geschickt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Minister weiß, was sich hier abspielt“, schreibt er in einer schriftlichen Stellungnahme an „TV Syd“.

Die Polizei für Süddänemark und Nordschleswig hat am Donnerstag empfohlen, man solle den Übergang Pebersmark 22 Kilometer westlich von Pattburg/Padborg nutzen, da dort so gut wie nie Stau sei.

Einladung an die Grenze

Sjøberg lädt in der Mail vom Donnerstag Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) ein, die Grenze zu besuchen, um vor Ort zu erleben, wie die Situation im Grenzland aussieht.

Damit erhält Hækkerup zum zweiten Mal innerhalb einer Woche Post von dem Radikalen Abgeordneten.

Bereits vergangenen Freitag hatte er an Hækkerup geschrieben, um ihm vier Vorschläge zu Erleichterungen für Grenzpendler zu unterbreiten. Grundsätzlich will er die Schlagbäume ganz öffnen, schreibt jedoch, er respektiere die politische Entscheidung, Beschränkungen bei der Einreise aufrechtzuerhalten.

Konkret schlägt Sjøberg vor man solle:

  1. eine eigene Spur für Grenzpendler und Bewohner des Grenzlandes einrichten,
  2. einen Passierschein für Bewohner des Grenzlandes ausarbeiten, den sie hinter die Vorderscheibe des Autos stellen können,
  3. den Rastplatz in Fröslee/Frøslev für Kontrollen mit einbeziehen,
  4. die Lkw-Spur an Wochenenden für Pkw nutzen, da am Wochenende in Deutschland ein Fahrverbot für Lkw gilt.

Bislang hat das Justizministerium auf diese Vorschläge nicht geantwortet.

Venstre-Vorstöße

Donnerstag haben auch die Bürgermeister von Apenrade/Aabenraa und Tondern/Tønder einen neuen Vorstoß zum Grenzverkehr unternommen. Vor allem die Westküste sei, mit nur einem offenen Grenzübergang, hart betroffen, meint Henrik Frandsen (Venstre) aus Tondern.

„Es ist eine Belastung für viele Grenzpendler in unserer Kommune“, sagte er dem „Nordschleswiger“.

Die Venstrefraktion im Folketing hat in einem offenen Brief die Regierung dazu aufgefordert, die Sechs-Tage-Regel abzuschaffen. Fällt die Regel, dass Gäste nur mit dem Nachweis von sechs Übernachtungen einreisen dürfen, kann die Polizei zu Stichprobenkontrollen übergehen.

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Apenrade/Aabenraa Künftig soll bei der Einführung von Kontrollen an den Binnengrenzen unter anderem die Verhältnismäßigkeit geprüft werden, doch dafür dürfen Grenzkontrollen in Zukunft von den Staaten im Schengenraum noch länger aufrechterhalten werden. Die Parteisekretärin der Schleswigschen Partei, Ruth Candussi, und die Grenzlandpolitiker Rasmus Andresen und Stefan Seidler sind deshalb enttäuscht von dem Beschluss.