30.000 ausländische Staatsangehörige können in Nordschleswig zur Wahl gehen

Menschen mit ausländischem Pass machen bei den Kommunal- und Regionsratswahlen einen steigenden Anteil der Wählerschaft aus. Bei der Wahl am 18. November sind es laut dem Analysenmagazin „Momentum“ 10 Prozent. In Nordschleswig beläuft sich die Zahl nach Berechnungen des „Nordschleswigers“ auf rund 13 Prozent.

Wahlrecht bei lokalen Wahlen

Bei den Kommunal- und Regionswahlen können EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Personen aus Norwegen, Island und Großbritannien ihre Stimme abgeben, wenn sie einen festen Wohnsitz in Dänemark haben. Für Menschen mit anderer Staatsangehörigkeit gilt dies nach vier Jahren mit festem Wohnsitz.

Von den gut 30.000 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit in Nordschleswig machen die Deutschen die größte Gruppe aus. Im vierten Quartal dieses Jahres hat Danmarks Statistik 9.433 in den vier Kommunen registriert. In den Kommunen Apenrade (Aabenraa) und Tondern (Tønder) würden ihre Stimmen rein theoretisch für zwei bis drei Mandate reichen.

Für die Schleswigsche Partei (SP) sind die Menschen mit deutschem Pass eine interessante Wählergruppe. Bereits im Februar vergangenen Jahres hatte die Partei der Minderheit angekündigt, diese Personen gezielt mit der Wahlwerbung anzusprechen.

„Wenn wir allein die Hälfte der Stimmen bekommen würden, wäre das ein Riesenerfolg“, sagte SP-Vorstandsmitglied Gösta Toft dem „Nordschleswiger“.

Damit hat Toft sich ein ambitioniertes Ziel gesteckt. Denn Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit haben bei der Wahl vor vier Jahren deutlich seltener den Weg zu den Wahlurnen gefunden als jene mit einem dänischen Pass. Laut einer Analyse des Wahlforschers Kasper Møller Hansen lag die Wahlbeteiligung unter ihnen bei 29,1 Prozent. Insgesamt lag sie bei 67,2 Prozent.

„Alle Stimmen zählen, und wenn eine wachsende Gruppe von Wählenden in so relativ geringem Maß zur Wahl geht, dann zieht das die ohnehin schon niedrige Wahlbeteiligung stark nach unten. Und nicht zuletzt scheitert damit die demokratische Integration“, so Møller Hansen laut „Momentum“.

Unter deutschen Bürgerinnen und Bürgern in Dänemark war die Wahlbeteiligung 2021 mit 45 Prozent deutlich höher als der Durchschnitt unter Personen mit ausländischem Pass. Dasselbe gilt für Menschen aus Schweden, Norwegen und den Niederlanden. 

Die Kommune Sonderburg (Sønderborg) hat gezielt dafür geworben, dass ausländische Mitbürgerinnen und -bürger sich an der Wahl beteiligen. 

„Wir haben Material auf Deutsch und Englisch erarbeitet, in dem wir erklären, welche Aufgaben die Kommune löst und beeinflussen kann“, sagt Pressesprecher Morten Jacobsen laut „Momentum“.