Politik

Pistorius legt Militärstrategie für Deutschland vor

Die Bundeswehr muss mehr können als bisher, meint Verteidigungsminister Pistorius.

Russland, hybride Angriffe, Krieg mit Daten: Pistorius setzt auf eine Bundeswehr, die mehr können muss als bisher. Er stellt in Berlin seine Militärstrategie vor.

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Zusammenfassung

  • Pistorius stellt in Berlin eine neue Militärstrategie für die Bundeswehr vor.
  • Russland wird darin als Hauptbedrohung mit konventionellen und hybriden Mitteln benannt.
  • Die Bundeswehr soll zur konventionell stärksten Armee Europas ausgebaut werden.

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Strategie für den weiteren Kurs der Bundeswehr in einer unsicher gewordenen Weltlage vorgelegt. Dazu stellte der SPD-Politiker in Berlin eine Gesamtkonzeptionmilitärische Verteidigung sowie die Strategie der Reserve vor.

Das Verteidigungsministerium beschreibt Russland in den Grundsatzdokumenten als Hauptbedrohung. «Es bereitet sich durch seine Aufrüstung auf eine militärische Auseinandersetzung mit der Nato vor und sieht den Einsatz militärischer Gewalt als legitimes Instrument zur Durchsetzung seiner Interessen», schreibt der Minister zu dem Konzept, das aus einer erstmals verfassten Militärstrategie sowie einem Plan für die Streitkräfte («Fähigkeitsprofil») besteht. Dieser legt Aufbau, Struktur und Umfang der Streitkräfte für die Zukunft fest.

Russland setze gezielt auch auf «hybride Mittel»: Spionage, Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen seien keine Randphänomene mehr. Ihre Abwehr sei zur Daueraufgabe geworden.

«Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas. Kurzfristig erhöhen wir unsere Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit, mittelfristig streben wir einen deutlich übergreifendenFähigkeitszuwachs an und langfristig werden wir technologische Überlegenheit herstellen», kündigt Pistorius an.