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Seidler gründet Minderheiten-Gruppe im Bundestag

Seidler gründet Minderheiten-Gruppe im Bundestag

Seidler gründet Minderheiten-Gruppe im Bundestag

Berlin
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Der 42-jährige Stefan Seidler (Archivfoto) ist einziger Abgeordneter des SSW im Bundestag. Foto: Nils Baum

Parlamentskreis soll nationale Minoritäten in den Fokus von Politik und Öffentlichkeit bringen. Die Gruppe ist fraktionsübergreifend besetzt. Erste Themen sind bereits auf der Tagesordnung. Dabei geht es auch um deutsche Minderheiten im Ausland, so Seidler.

In Berlin ist am Mittwoch der Parlamentskreis Minderheiten ins Leben gerufen worden. Das teilt der Abgeordnete des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Stefan Seidler, mit.

„Dass heute Morgen meine Kollegin Denise Loop und ich gemeinsam mit Abgeordneten der SPD, Union, FDP, die Linke sowie Bündnis90/Die Grünen die konstituierende Sitzung des neuen Parlamentskreises Minderheiten durchführen konnten, ist ein großer Schritt für die Sichtbarkeit der vier autochthonen Minderheiten im Deutschen Bundestag“, so Seidler in einer Pressemitteilung.

Denise Loop
Denise Loop Foto: S. Kaminski/Grüne im Bundestag

Seidler: Themen werden uns nicht ausgehen

Die vier nationalen Minderheiten (Friesinnen und Friesen, Sorbinnen und Sorben, Roma und Sinti sowie Däninnen und Dänen) in Deutschland und ihre Bedürfnisse sollen durch den fraktionsübergreifenden Kreis stärker in den Fokus der parlamentarischen Arbeit und der Öffentlichkeit gerückt werden.

„Die Themen werden uns so schnell nicht ausgehen“, ist sich Seidler sicher. „Wir müssen den ungleichen Umgang der jeweiligen Landesregierungen mit den Minderheiten debattieren, die Minority Safepack Initiative und den Kongress der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten am 29./30. September 2022 in Berlin“, sagt Seidler.

Parlamentskreis

Parlamentskreise sind informell und nicht Teil der parlamentarischen Strukturen des Bundestages. Sie haben sie den Eigenanspruch, die Sichtbarkeit der dort vertretenen Interessen zu stärken. So gibt es zum Beispiel einen Parlamentskreis Biosphärenreservate, einen Parlamentskreis Fahrrad, einen Parlamentskreis Pferd und viele mehr.

„Wir suchen auch den Austausch mit dem Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus, Dr. Mehmet Daimagüler, und der Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Natalie Pawlik. Unsere Stimme möchten wir aber auch hörbar machen bei Problemen wie der Senkung der Mittel für die deutsche Minderheit in Polen durch die dortige Regierung“, sagt der Flensburger.

Die Gruppe besteht laut „Flensborg Avis“ aus folgenden Bundestagsabgeordneten:

  • Bündnis 90/Die Grünen: Erhard Grundl, Denise Loop, Filiz Polat, Merle Spellerberg
  • CDU: Knut Abraham, Silvia Breher, Gitta Connemann, Astrid Damerow, Petra Nicolaisen
  • Die Linke: Clara Bünger, Ina Latendorf, Gesine Lötzsch, Cornelia Möhring, Petra Pau
  • FDP: Friedhelm Boginski, Sandra Bubendorfer-Licht, Peter Heidt, Max Mordhorst
  • SPD: Simona Koß, Dunja Kreiser, Kathrin Michel, Mathias Stein, Sönke Rix, Maja Wallstein
  • SSW: Stefan Seidler

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