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Støjberg will nicht zu Migrations-Gipfel mit Merkel

cvt/Ritzau
Kopenhagen
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Foto: Philip Davali/Scanpix 2018

Kommende Woche laden die Vereinten Nationen zur Unterzeichnung des Migrationspaktes. Dänemark wird aller Voraussicht nach, wie Deutschland, unterzeichnen. Doch die Integrationsministerin will „an solchen Konferenzen“ nicht teilnehmen.

Wenn sich die UN-Länder am 10. und 11. Dezember zum Migrations-Gipfel in Marokko treffen, wird Dänemark nicht durch die als Hardlinerin auftretende Integrations- und Ausländerministerin Inger Støjberg (Venstre) vertreten. Das berichtet Jyllands-Posten.

Ursprünglich war vorgesehen, dass Støjberg nach Marrakesch fährt. „Ich habe früher schon nicht an solchen Konferenzen teilgenommen und sehe mich auch nicht als Teilnehmer an dieser hier“, so die Ministerin zu Jyllands-Posten.

Die Regierung erwägt nun, Entwicklungshilfeministerin Ulla Tørnæs (Venstre) oder einen Ministerialbeamten zu schicken. Das Außenministerium wollte sich gegenüber Jyllands-Posten zu der Frage nicht äußern.

In der Einladung der Vereinten Nationen wird um Vertreter der allerhöchsten Ebene gebeten. Deutschland stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Norwegen die stellvertretende Außenministerin Marianne Hagen. Einige Länder nehmen gar nicht an der Konferenz teil, darunter Österreich. Die dortige Regierung ist der Auffassung, dass der Migrationspakt, der in Marrakesch geschlossen werden soll, der eigenen straffen Ausländerpolitik widerspreche.

Die Absprache gilt als rechtlich nicht bindender Rahmen dazu, wie Flüchtlinge und Migranten behandelt werden sollen. Unter anderem sollen besonders hilfsbedürftige Migranten mit Flüchtlingen gleichgestellt werden und die öffentliche Förderung von Medien, die Intoleranz gegenüber Migranten forcieren, soll gestoppt werden. Zudem soll es leichter werden, Migranten in die Heimat auszuweisen.

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Leitartikel

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
„Schöne Zahlen“