Krieg in der Ukraine

Änderung: Ukrainer können auch ohne biometrischen Pass ins Land

Änderung: Flucht ohne biometrischen Pass möglich

Änderung: Flucht ohne biometrischen Pass möglich

Pattburg/Padborg
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Der Doppeldeckerbus, der Flüchtlinge aus der Ukraine nach Dänemark gebracht hat Foto: K. Sörensen

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Es herrschte Verwunderung im deutsch-dänischen Grenzland: Flüchtlinge aus der Ukraine wurden von den dänischen Behörden abgewiesen, wenn sie „nur“ einen normalen, aber keinen biometrischen Ausweis haben. Die Bundespolizei richtete ein Notzelt an der Pattburger Grenze ein. Mittlerweile werden Sondervisa an Ukrainer ausgestellt.

Die Tür für ukrainische Flüchtlinge stehe offen. Auch Dänemark müsse Flüchtlinge aufnehmen, hatte Staatsministerin Mette Frederiksen in Verbindung mit dem russischen Angriff auf die Ukraine verkündet. Gleiches ließ Ausländer- und Integrationsminister Mattias Tesfaye verlauten.

Der Flüchtlingsstrom hat in den vergangenen Tagen stark zugenommen. Auch in Richtung Dänemark begeben sich ukrainische Bürgerinnen und Bürger. Oft sind es Angehörige von in Dänemark lebenden Landsleuten.

Nicht alle kamen aber trotz ihrer Notlage bedingungslos hinein. In den vergangenen Tagen und auch in der Nacht zu Freitag hat es an der dänischen Grenze Zurückweisungen gegeben. Die Bundespolizei hat in diesem Zusammenhang ein Notzelt an der Pattburger Grenze aufgestellt.

 

Zelt bei der Bundespolizei an der Pattburger Grenze Foto: K. Sörensen

 

Das Problem: Auch Flüchtlinge aus der Ukraine müssen laut Gesetz einen biometrischen Pass haben – eine Kombination aus herkömmlichem und elektronisch basiertem Ausweis.

Spezielle Ausweisdokumente

Biometrische Pässe werden seit 2015 in der Ukraine ausgestellt. Wer solch einen Ausweis nicht besitzt, muss sich ein Visum besorgen oder müsste Asyl beantragen, wenn er oder sie nach Dänemark möchte, bestätigt die Ausländerbehörde auf Anfrage des „Nordschleswigers“.

Ausweise, die vor 2015 in der Ukraine ausgestellt worden sind, reichen für die Einreise prinzipiell nicht aus.

Von politischer Seite werden aber gerade Sonderregeln besprochen, mit denen eine Einreise auch ohne biometrischen Ausweis unverzüglich erfolgen kann, so ein Sprecher der Ausländerbehörde am frühen Freitagnachmittag.

Mittlerweile wird die Einreise mit dem Ausstellen eines Sondervisums für Härtefälle an der Grenze ermöglicht.

Eine Zurückweisung dürfte mit dieser Regelung nicht mehr vorkommen, so Anette Johnsen, Pressesprecherin der Polizei für Südjütland und Nordschleswig.

Auf dem Weg nach Århus

Solche Dokumente bekam am Freitag unter anderem eine Gruppe Ukrainer, die mit einem dänischen Bus in Richtung Norden unterwegs war.

Die Hilfsfahrt hatte Andres Faundez organisiert. Er ist Däne aus Århus mit südamerikanischen Wurzeln.

Seine Eltern hätten einst unter dem diktatorischen  Pinochet-Regime in Chile zu leiden gehabt und ähnlich, wie die Ukrainer heute, flüchten müssen. Sie fanden Hilfe in Dänemark.

„Nothilfe kennt keine Grenzen“, so Faundez zum „Nordschleswiger“ über seine Motivation, sich für die Ukrainer einzusetzen.

Den Transport der ukrainischen Flüchtlinge nach Dänemark hatte Andres Faundez (Mitte mit Brille) in Zusammenarbeit mit einem Busunternehmer in die Wege geleitet. Foto: K. Sörensen

Die Fahrt nach Århus mit über 40 Flüchtlingen endete gegen Mittag zunächst an der Autobahngrenze Fröslee (Frøslev), weil einige Mitreisende keinen biometrischen Ausweis hatten.

Kein Vorwurf an die Polizei

„Den Polizisten ist kein Vorwurf zu machen, denn sie richteten sich nach den Vorgaben“, nimmt Andres Faundez die Beamten der dänischen Grenzpolizei in Schutz, mit denen man einen vernünftigen Dialog hatte. Das Problem sei die Gesetzgebung.

„Nach einigem Hin und Her wurden Notvisa für 90 Tage ausgestellt. Die Möglichkeit hatten die Beamten offensichtlich gerade erst mitgeteilt bekommen“, so Faundez am Nachmittag, rund zweieinhalb Stunden nach Ankunft an der Grenze.

Für das Visum musste noch die Adresse des Aufenthaltsortes in Dänemark angegeben werden, dann händigten die Beamten die Dokumente aus.

„Wir machen uns nun gleich weiter auf den Weg nach Århus. Im Bus ist große Erleichterung zu spüren“, so der Flüchtlingshelfer.

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