Coronavirus

EU-Kommission gegen Grenzschließung

EU-Kommission gegen Grenzschließung

EU-Kommission gegen Grenzschließung

Ritzau/kj
Brüssel
Zuletzt aktualisiert um:
Es ist für EU-Länder unangemessen, einseitige Schritte zu unternehmen. Sie müssen verhältnismäßig sein, sagt Ursula von der Leyen. Foto: Johanna Geron/Reuters

Die Europäische Kommission will gemeinsame Wege im Kampf gegen die Eindämmung des Coronavirus gehen und warnt die EU-Länder vor Alleingängen.

Am Freitag will die Europäische Kommission Leitlinien für die Durchführung von Gesundheitsuntersuchungen an den Grenzen zwischen EU-Ländern während des aktuellen Ausbruchs des Coronavirus vorlegen.

Die Botschaft der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, kommt, nachdem die Tschechische Republik angekündigt hat, ihre Grenzen zu schließen.

„Reiseverbote werden von der WHO nicht als der effektivste Schritt angesehen“, sagt von der Leyen.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson wird diese Leitlinien am Freitag bei einem Treffen mit EU-Ländern vorstellen.

Tschechien schließt Grenzen

Neben der Tschechischen Republik, die eine echte Grenzschließung angekündigt hat, hat eine Handvoll Länder Checks angemeldet. Polen hat beispielsweise ein Screening an der Grenze eingeführt.

Von der Leyen warnt davor, dass die EU-Länder Maßnahmen ergreifen, die die Bewegunsgfreiheit einschränken. Es ist besser, sie in der EU zu koordinieren, glaubt sie.

Absprachen koordinieren

Sie sagte, sie habe in Bezug auf die Situation engen Kontakt mit Deutschland und Frankreich gehabt, und die beiden großen EU-Länder seien bereit, ihre Initiativen mit der EU zu koordinieren.

Die Europäische Kommission wird außerdem einen Spezialfonds einrichten, um den vom Coronavirus Betroffenen zu helfen. Er hat einen Wert von 37 Milliarden Euro.

Beihilfen zusichern

EU-Kommissarin Margrethe Vestager hat bereits dem ersten Mitgliedsland – Dänemark – am Donnerstag grünes Licht gegeben, um Unternehmen, die von Corona betroffen sind, staatliche Beihilfen zu gewähren. Es ist am Donnerstag passiert.

Es ist eine Ausgleichsmaßnahme für Unternehmen, die bei Veranstaltungen mit vielen Menschen Geld verdienen. Die Europäische Kommission kann dadurch große betroffene Unternehmen unterstützen.

Vestager betont am Freitag, dass die Regeln für staatliche Beihilfen gelockert werden. Die EU ist gegebenenfalls bereit, den Regierungen zu ermöglichen, sicherzustellen, dass die Banken über ausreichende Liquidität verfügen.

Laut Vestager arbeitet die Europäische Kommission an einem Entschädigungssystem für die Tourismusbranche und den Verkehrssektor.

Mehr lesen