Minderheitenpolitik

BDN will schlafenden Kontaktausschuss wecken

BDN will schlafenden Kontaktausschuss wecken

BDN will schlafenden Kontaktausschuss wecken

Nordschleswig/Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Der Leiter des Sekretariats in Kopenhagen, Harro Hallmann, erhofft sich größeres Durchsetzungsvermögen von einem Ausschuss mit einem Folketingsmitglied als Vorsitzende oder Vorsitzenden. Foto: Karin Riggelsen

Diesen Artikel vorlesen lassen.

Sekretariatsleiter Harro Hallmann schlägt vor, künftig solle ein Folketingsmitglied statt eines Ministers Vorsitzender des Kontaktausschusses für die Minderheit sein. Unterstützung gibt es von links wie von rechts.

Seit dem Regierungswechsel hat sich der Kontaktausschuss für die deutsche Minderheit lediglich einmal getroffen, und das nur digital. 

„Das ist eine große Herausforderung für uns. Wir haben zwar Freunde im Folketing, die für uns sprechen, aber es fehlen die zentrale Anlaufstelle und regelmäßige Treffen“, sagt Harro Hallmann, Leiter des Sekretariats der Minderheit in Kopenhagen. 

Die Kulturministerin ist derzeit Vorsitzende des Ausschusses. Bis vor Kurzem war das Joy Mogensen (Soz.). Nun ist sie von Ane Halsboe Jørgensen (Soz.) abgelöst worden.

„Wir müssen feststellen, dass die Minderheit in der Priorisierung eines Ministers oder einer Ministerin noch nicht mal an 20. Stelle kommt. Da kommt es weniger darauf an, wer den Posten besetzt oder zu welchem Ressort der Ausschuss gehört“, so Hallmann.

„Stärkeres Durchsetzungsvermögen“

Er schlägt daher vor, künftig solle ein Parlamentsmitglied den Vorsitz übernehmen. Damit habe eine Person dann die Verantwortung dafür, dass im Ausschuss regelmäßig gearbeitet wird.

„Ich verspreche mir davon eine größere Sichtbarkeit und stärkeres Durchsetzungsvermögen“, meint der Sekretariatsleiter.

Unterstützung für die Idee gibt es von der linken Einheitsliste.

„Ich halte das für einen guten und richtigen Gedanken, daran müssen wir weiterarbeiten“, sagt das Kontaktausschussmitglied der Partei, Christian Juhl.

Venstre kritisiert Stillstand

Im Gegensatz zum Südschleswigausschuss, der die Mittel für die dänische Minderheit verteilt, verfügt der Kontaktausschuss über keinen eigenen Haushalt. Daher würden sich viele Folketingskollegen nicht unbedingt um eine Mitgliedschaft reißen. Juhl meint, ein Vorsitzender aus dem Parlament könne dazu beitragen, dies zu ändern.

„Ich denke, man kann die Arbeit interessanter und lebendiger gestalten, um so mehr Wissen über das Grenzland und die Minderheit zu verbreiten“, so Juhl.

Auch Venstres Ausschussmitglied Ellen Trane Nørby unterstützt den Vorschlag.

„Es ist absolut nicht zweckmäßig, dass die Arbeit im Ausschuss die vergangenen Jahre stillgestanden hat. Die Corona-Krise kann das nur zum Teil entschuldigen“, sagt die liberale Politikerin. 

Sie will sich daher auch für eine Ausschussstruktur einsetzen.

„Wichtig ist vor allem, dass wir uns gegenseitig dazu verpflichten, uns wieder regelmäßig zu treffen“, meint Trane Nørby. 

Sie schlägt vor, die Sitzungen sollten wie zuvor abwechselnd in Kopenhagen und in Nordschleswig stattfinden. 

Mehr lesen

Leserbeitrag

Klassen 5 und 6 der DSS
„Die DSS auf Klassenfahrt in Schleswig-Holstein“