Nordschleswig

Lars Løkke Rasmussens Partei spricht sich gegen Grenzkontrollen aus

Lars Løkke Rasmussens Partei spricht sich gegen Grenzkontrollen aus

Lars Løkke Rasmussens Partei gegen Grenzkontrollen

Flensborg Avis/ket
Flensburg/Tondern
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Die Grenzkontrollen führen regelmäßig zu langen Staus. Foto: Volker Heesch

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Wenn es nach der neuen Partei von Lars Løkke Rasmussen geht, sollen die Grenzkontrollen in der jetzigen Form abgeschafft werden. Die Moderaten wollen laut dem ehemaligen Bürgermeister von Tondern und Spitzenkandidat der neuen Partei in Südjütland, Henrik Frandsen, lieber Hinterlandkontrollen durchführen.

Unter der Führung des ehemaligen Staatsministers Lars Løkke Rasmussen, damals Vorsitzender bei Venstre, wurden am 4. Januar 2016 vorrübergehende Grenzkontrollen eingeführt. Seitdem stoßen die Kontrolle vor allem im Grenzland immer wieder auf Kritik, weil sie zu langen Autoschlangen und Verzögerungen führen, was bei den Bürgerinnen und Bürgern der Region für große Frustration sorgt.
 

Doch wenn es nach der neuen Partei von Lars Løkke Rasmussen geht, sollen die Grenzkontrollen abgeschafft werden. Das sagt Henrik Frandsen, ehemaliger Bürgermeister von Tondern und Spitzenkandidat der Moderaten in Südjütland.

„Die Grenzkontrollen in ihrer jetzigen Form sind sowohl altmodisch als auch teuer, und man bekommt keinen Gegenwert für das Geld, das man ausgibt“, so Henrik Frandsen zu „Flensborg Avis“.

Moderne Technik und Hinterlandkontrollen

Die Moderaten wurden offiziell am 5. Juni dieses Jahres gegründet, nachdem Lars Løkke Rasmussen Venstre nach einer Reihe interner Streitigkeiten im Jahr 2021 verlassen hatte. In den jüngsten Meinungsumfragen im Vorfeld der bevorstehenden Folketingswahl muss die Partei entweder darum bangen, überhaupt ins Folketing gewählt zu werden oder kann laut anderen Umfragen die entscheidenden Sitze in den bevorstehenden Regierungsverhandlungen einnehmen.

Henrik Frandsen weist darauf hin, dass eine Reihe „moderner“ Instrumente, wie Nummernschildscanner und eine Hinterlandkontrollen, die Aufgabe der Grenzkontrolle stattdessen lösen könnten. Die Autos müssten weiterhin abbremsen und ihre Nummernschilder scannen lassen, wie es auf deutschen Autobahnen der Fall ist, sagt Henrik Frandsen.

„Und dann können die polizeilichen Ressourcen besser eingesetzt werden. Die Zeit der physischen Kontrollen an der Grenze, wo sie stehen und die Leute durchwinken, ist abgelaufen“, sagt er.

Wenn Staatsministerin Mette Frederiksen auf den Startknopf für die Folketingswahl drückt, dann geht Stadtratspolitiker und Tonders Ex-Bürgermeister Henrik Frandsen (Tønder Listen) als Spitzenkandidat im südjütischen Großkreis für die Partei Moderaterne ins Rennen. Foto: Elise Rahbek Ohlsen

Bis zu den Parlamentswahlen im Jahr 2019 schlug Lars Løkke Rasmussen – damals für Venstre – vor, dauerhafte Grenzkontrollen einzurichten. Aber das war damals eine andere Zeit, sagt Henrik Frandsen: „Damals liefen die Menschen die Autobahn hinauf, und man war der Meinung, dass dies notwendig war. Heute haben wir diese Herausforderung nicht mehr. Wenn man mich damals gefragt hätten, hätte ich es nicht für eine gute Idee gehalten, ständige Grenzkontrollen einzuführen“, fügt er hinzu.

Laut einer Antwort des derzeitigen Justizministers an die Abgeordnete Zenia Stampe (Radikale Venstre) kostet die Bewachung der Grenzen jährlich 207 Millionen Kronen.

„Flensborg Avis“ hat bei den Moderaten in Christiansborg einen Kommentar angefragt, dieser steht jedoch noch aus.

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