„Von breiten Umarmungen – oder was SP Tondern und SF Kopenhagen gemein haben“

„Wir umarmen breit“, sagte die bekannte politische Kommentatorin Midde mit einem leichten Danismus, als sie ihre Kandidatur für die Schleswigsche Partei (SP) bekanntgab.

Auch Tonderns (Tønder) Bürgermeister Jørgen Popp Petersen, der bekanntlich ebenfalls von der SP kommt, umarmt breit. Und zwar ganze 28 von 31 Abgeordneten im neuen Kommunalrat. 

Breite Umarmung auch in Apenrade und Kopenhagen

Ähnlich macht das die kommende Kopenhagener Oberbürgermeisterin Sisse Marie Welling von der Sozialistischen Volkspartei. Sie hat ganze 46 von 55 Abgeordneten im Stadtparlament (das hier Borgerrepræsentationen heißt) in ihre Arme geschlossen. 

Die Umarmung des Konservativen Jan Riber Jakobsen in Apenrade (Aabenraa) fällt sogar noch breiter aus: 31 von 31.

Wie sich Romanzen in der Wahlnacht entwickeln 

Nun ist es sinnvoll, sich zu vergewissern – das gilt im politischen wie im privaten Leben –, dass Menschen auch umarmt werden wollen, bevor man die Arme um sie legt. Im politischen Leben nennt sich diese Vergewisserung „Verhandlung“ und findet in der Wahlnacht statt. Wie du es im Privaten handhabst, möchte ich dir überlassen. 

Im Politischen ist es häufig nicht Liebe auf die erste Prognose – die Beziehung entwickelt sich erst im Laufe der Wahlnacht. Ein erneuter Blick in Richtung der Marschlandschaften der Westküste verdeutlicht dies.

Tønder Listen möchte Abseits vermeiden

Nichts deutet darauf hin, dass sich die Chefin der Tondern-Liste (Tønder Listen), Anita Uggerholt Eriksen, Hals über Kopf in Popp verliebt hat (wiederum politisch gesprochen). Im Gegenteil, sie hätte sich eigentlich auch ganz gerne die Bürgermeisterkette um den Hals gehängt. Und versuchte dies auch nach Auszählung der Stimmen zu erreichen.

Doch dann konnte der derzeitige und künftige Bürgermeister 21 Mandate hinter sich vereinen. Und siehe da, Uggerholt entwickelte plötzlich warme Gefühle für Popp. Wobei diese eher zweckgebunden waren: Lieber mitmachen als vier Jahre unabgeholt im Abseits herumstehen. 

Diese wenig spielbare Position bleibt jetzt den drei Abgeordneten der Dänischen Volkspartei überlassen. Nachdem die übrigen 28 die Posten unter sich verteilt haben, bleiben ihnen „die Krummen vom reichen Tisch*“ – wie Midde es formulieren würde. 

Sozialdemokratie verliert Kopenhagen nach mehr als 100 Jahren

In Kopenhagen geschah das Erstaunliche, dass sämtliche bürgerliche Parteien bis hin zur Dänischen Volkspartei sich von der Volkssozialistin Sisse Marie Welling in die Arme schließen ließen. Voraussetzung dafür war, dass die beiden Wahlsiegerinnen SF und Einheitsliste sowie die Alternativen einen Musketierinneneid geschworen hatten: Sie würden nur gemeinsam verhandeln. 

Und obwohl auch die Chefin der Einheitsliste, Line Barfod, gerne OB geworden wäre, hielt der Eid. Das gemeinsame Ziel: Die Sozialdemokratie nach mehr als 100 Jahren vom Thron stoßen. 

Rosenkrantz-Theil läuft in die eigene Abseitsfalle

Die sozialdemokratische Spitzenkandidatin, Pernille Rosenkrantz-Theil, wollte den Thron unbedingt bewahren – und zwar so sehr, dass sie erklärt hatte, sie würde nur bei einer Absprache (im Polit-Dänisch: konstituering) mitmachen, wenn sie OB wird. 

Das mag im Wahlkampf – vor allem in ihren eigenen Ohren – toll geklungen haben. Verhandlungstaktisch war es weniger toll. Sie ist quasi in eine Abseitzfalle gelaufen, die sie sich selbst gestellt hatte. Mit mickrigen 12,7 Prozent waren ihre Chancen mehr als bescheiden, dennoch versuchte sie es. Sie leitete Gespräche mit den Bürgerlichen und Radikale Venstre ein.

Musketierinnen locken mitBonbons – und Posten

Doch eine nach der anderen verschwand aus dem Sitzungssaal, bis Pernille Rosenkrantz-Theil mit ihrer Mannschaft alleine dasaß. „DR“ hat recherchiert, dass die Parteien eine SMS von den drei Musketierinnen erhalten hatten: „Wir sitzen mit Süßigkeiten im Raum des Gesundheitsausschusses. Ihr seid herzlich willkommen. Wir wollen gerne reden.“

Nur Rosenkrantz-Theil bekam keine SMS – und auch nicht der einsame Freie Grüne, der im Wahlkampf durch antisemitisch angehauchte Sprüche aufgefallen war. 

Im Raum der Musketierinnen wurden währenddessen nicht nur Bonbons, sondern auch Posten ausgeteilt. Je größer die Wahlgruppe, umso mehr Posten gibt es zu verteilen. Sie werden im Verhältnis zum jeweiligen Zusammenschluss vergeben. 

Die Formel von d'Hondt

Wenn die Parteien dem Lockruf der SMS gefolgt sind, hat es mehr mit Mathematik als mit Politik zu tun. Ein gewisser Herr d’Hondt lässt grüßen. Wie die Mandate werden auch die Posten nach seiner Formel verteilt. 

Und so konnte die große Runde mit den Bonbons die ersten vier Fachbürgermeisterposten (mit Dezernenten in Deutschland vergleichbar) unter sich verteilen. Als die kleine Wahlgruppe, bestehend aus der Sozialdemokratie, drankam, waren zwei zur Auswahl übrig. Fast müßig zu erwähnen, dass es nicht die begehrtesten waren. 

Wichtiges Signal für die neuen Chefs

Ein wenig um Politik ging es dann doch in der großen Runde. Für die Bürgerlichen war die Volkssozialistin dann doch eher beziehungstauglich, als die noch weiter links stehende Barfod von der Einheitsliste. 

Und so konnte Sisse Marie Welling der Sozialdemokratie den OB-Posten wegschnappen. Gleichzeitig konnte sie sich dank der großen Mehrheit im Rücken als verhandlungsfähige Politikerin, die Ergebnisse schafft, präsentieren. 

In Apenrade wäre der Venstre-Politiker Thomas Andresen erneut gerne Bürgermeister geworden, nachdem Jan Riber Jakobsen ihm den Posten vor vier Jahren weggeschnappt hatte. Als in der Wahlnacht klar wurde, dass Riber Jakobsen erneut eine deutliche Mehrheit im Rücken hat, dachte sich auch Andresen: lieber Einfluss als keinen. 

Für Jørgen Popp Petersen gehört eine breite und möglichst konstruktive Zusammenarbeit zu den wichtigsten Zielen. Mit der Absprache zur Konstituierung ist ihm das erneut gelungen. Doch ohne die tatkräftige Unterstützung des Herrn d’Hondt wäre es ihm kaum gelungen, so breit zu umarmen. 

Keine Koalitionen in den Kommunen

Das geschieht alles in dem Bewusstsein, dass diese Absprachen absolut nichts mit einer Koalitionsabsprache zu tun haben. Nachdem die Posten bei der konstituierenden Sitzung im Dezember besetzt worden sind, kann jede Partei im Prinzip wieder ihr Ding machen. Umgekehrt können Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nicht abgewählt werden. 

Soll in der konkreten Politik der kommenden vier Jahre weiterhin breit umarmt werden, braucht es immer wieder erneut Verhandlungsgeschick. Popp hat bereits bewiesen, dass er dies besitzt. Welling hat es in der Wahlnacht zumindest angedeutet. 

*Das Zitat, dass ich Midde zuschreibe, lautet im dänischen Original: „krummerne fra de riges bord.“