Kommunalpolitik
Eine Erklärung reicht nicht – ein Beschluss muss her
Eine Erklärung reicht nicht – ein Beschluss muss her
Eine Erklärung reicht nicht – ein Beschluss muss her
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Sonja Miltersen macht dem Stadtrat nochmals Dampf, ob dieser das geplante Wegner-Museum unterstützen will oder nicht. Die bisherige Stellungnahme reicht ihr nicht. Daher schlägt sie vor, dieses bei der zweiten Haushaltslesung zu tun. Es müsste deutlich daraus hervorgehen, wie sich der Kommunalrat stellt.
Sonja Miltersen, Vorsitzende des Vereins Foreningen til etablering af et museum for Hans J. Wegners Møbelkunst, macht dem Tonderner Stadtrat weiter Dampf. Nochmals fordert sie ihn dazu auf, das Wegner-Museum auf die Tagesordnung zu setzen. Jetzt – im zweiten Anlauf – am Donnerstag, 13. Oktober, wenn der Haushalt in zweiter Lesung verabschiedet werden soll.
„Mit einer Erklärung, dass der gesamte Stadtrat die Pläne unterstützen will, können wir nicht viel anfangen. Wir müssen eine eindeutige Entscheidung der Politiker haben, wenn wir Anträge an Stiftungen stellen. Die Formalitäten sind nicht in Ordnung“, meinte die Unternehmerin und schreibt dies in einem diesbezüglichen Leserbrief.
Das Konzept ist fertig
„Wir haben ein fertiges Konzept und wir haben einen fertigen Kostenvoranschlag für den Betrieb vorgelegt. Um weiterzukommen, benötigen wir einen politischen Beschluss, wenn wir das Museum in Tondern bauen wollen. Ohne haben wir keine Chance, Geld bei Stiftungen zu bekommen“.
Eine jede Politikerin oder jeder Politiker habe das Recht, bei der Stadtratssitzung oder Haushaltslesung Punkte aufzugreifen.
Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, dass man nicht einknickt.
Jørgen Popp Petersen, Bürgermeister
Bürgermeister Jørgen Popp Petersen, Schleswigsche Partei, erklärt dazu. „Die Frist für politische Änderungsvorschläge zum Haushalt ist verstrichen. Alle Parteien haben den Entwurf, den wir am Donnerstag verabschieden wollen, unterschrieben. Sonst wäre es ein Vertragsbruch. Es würde mich sehr wundern, wenn jemand ausschert. Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, dass man nicht einknickt“, so Popp Petersen.
Bei den Haushaltsberatungen hatten alle Parteien ihre Unterstützung für das Projekt ausgesprochen. Dem Verein aber gleich – wie beantragt – ein Grundstück zu überlassen und für den Bau von Parkplätzen sorgen, das wollte der Stadtrat erst in Angriff nehmen, sobald die Pläne weiter gediehen waren.
„Ich habe vollen Respekt, wenn der Stadtrat sich gegen unseren Antrag stellt, den wir bereits im März stellten. Dieser wurde vom Ökonomieausschuss ohne Beschluss in die Haushaltsberatungen geschoben. Und das bedauerten wir“, so die Vorsitzende des geplanten Wegner-Museums.
Sie habe auch Respekt vor der Entscheidung des Stadtrats, das Projekt Zeppelin Tønder zum Leuchtturmprojekt zu erklären. Das eine schließe aber das andere nicht aus.
Kann dein Leserbrief als Drohung aufgefasst werden, wenn andere Städte als Tondern als Museumsstandort ins Gespräch gebracht werden?
„Das kann vielleicht so aufgefasst werden. Ich will keine Nörglerin sein, aber ich mache Druck, da das Formale für unsere weitere Arbeit nicht in Ordnung ist. Ich möchte ein deutliches und klares Signal der Politiker. Hier geht es um etwas, für das es sich lohnt, zu kämpfen. Es ist allerhöchste Eisenbahn“, erklärt Miltersen.
Wenn ein Haus gebaut werden solle, genüge es nicht, wenn jemanden dies erlaubt wird. Eine Baugenehmigung sei notwendig. „Ich verstehe es nicht, dass ein Bürgermeister nicht in die Hände klatscht und sich über das Geschenk der beiden Wegner-Töchter freut, die dem Museum eine große Sammlung von Dokumenten ihres Vaters und jährlich drei Millionen Kronen schenken wollen“.
