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Flensburgs Stadtrat Stephan Kleinschmidt muss um seine Wiederwahl bangen

Flensburgs Stadtrat Stephan Kleinschmidt muss um seine Wiederwahl bangen

Flensburgs Stadtrat Kleinschmidt muss um Wiederwahl bangen

Ove Jensen/shz.de
Flensburg
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Stephan Kleinschmidt trat sein Amt im Frühjahr 2018 an. Foto: Karin Riggelsen

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Nach sechs Jahren läuft die erste Amtszeit von Stephan Kleinschmidt im Verwaltungsvorstand im Flensburger Rathaus ab. Die Frage, ob er weitermachen darf, beantworten die Ratsfraktionen unterschiedlich.

Der Verwaltungsvorstand im Flensburger Rathaus ist so etwas wie die Stadtregierung. Ihm gehören vier Personen an: Oberbürgermeister Fabian Geyer, Bürgermeister Henning Brüggemann als sein Stellvertreter, Stadtrat Stephan Kleinschmidt und Dezernentin Karen Welz-Nettlau.

Während der Oberbürgermeister direkt von den Bürgern der Stadt gewählt wird und Dezernentin Welz-Nettlau eine Laufbahn-Beamte auf Lebenszeit ist, werden Bürgermeister und Stadtrat für eine Amtszeit von sechs Jahren von der Ratsversammlung gewählt.

Stephan Kleinschmidt trat sein Amt im Frühjahr 2018 an. Seine erste Amtszeit endet also in wenigen Monaten. Der heute 46-Jährige, der aus der deutschen Minderheit in Nordschleswig stammt und in Rinkenis am Nordufer der Flensburger Förde zu Hause ist, ist seit 2018 auch ehrenamtlicher stellvertretender Bürgermeister seiner Heimatkommune Sonderburg.

Als er 2018 sein Amt in Flensburg antrat, wurde er von vielen als „Glücksfall“ bezeichnet, als Grenzland-Experte und ausgewiesener Kommunikations-Fachmann. Zuvor hatte er in der Kieler Staatskanzlei gearbeitet und sich dort um die deutsch-dänischen Beziehungen gekümmert.

Entscheidung über Ausschreibung im November

Im November wird die Ratsversammlung darüber entscheiden, ob sie seine Amtszeit einfach verlängert oder ob Kleinschmidts Stelle neu ausgeschrieben wird. Es wird wohl auf eine Ausschreibung hinauslaufen. Kleinschmidt muss sich also erneut bewerben und sich gegen andere Kandidaten durchsetzen, wenn er seine Stelle behalten will.

Im Hauptausschuss sprachen sich nur die Grünen dafür aus, auf eine Ausschreibung zu verzichten. SSW und CDU begründeten ihr Votum für eine Ausschreibung damit, dass dies für eine solch herausgehobene Position grundsätzlich der richtige Weg sei.

Kritik von der SPD-Fraktion

Andere Töne kamen von der SPD: Bei einer „einwandfreien und positiven“ Amtsführung könne man durchaus auf die Ausschreibung verzichten, sagte Fraktionschef Justus Klebe. „In diesem Fall sind wir aber für eine Ausschreibung.“

Welche Einwände er gegen Kleinschmidt hat, erläuterte Klebe auf Nachfrage: „Bei einer Stelle, die sich vor allem mit Kommunikation beschäftigt, hätten wird uns eine größere Verbindlichkeit in den Aktivitäten gewünscht.“

Aufgabenbereich soll kleiner werden

Oberbürgermeister Fabian Geyer wird nach dem Beschluss der Ratsversammlung kurzfristig einen Ausschreibungstext vorlegen. Er hat bereits angekündigt, dass die Aufgabenbeschreibung etwas anders aussehen wird als bisher. Kleinschmidt oder sein Nachfolger sollen künftig etwas weniger Zuständigkeiten haben. Der derzeitige Bereich sei „schlicht zu gewaltig“, sagte Geyer.

Kleinschmidt ist verantwortlich für „Projektkoordination, Dialog und Image“. Hinter dieser etwas blumigen Beschreibung verbergen sich die Fachbereiche Einwohnerservice, Schutz und Ordnung, „Bildung, Sport und Kultur sowie Stadtentwicklung und Klimaschutz. Das Gebiet reicht vom Bürgerbüro bis zur Berufsfeuerwehr, vom Veterinäramt bis zu den Schulen und Kindergärten, vom Denkmalschutz bis zur Ausländerbehörde.

Welche Bereiche er im Einzelnen ausgliedern und anderen Mitgliedern des Verwaltungsvorstands zuschlagen möchte, hat Geyer noch nicht gesagt.

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