Gelungene Verhandlungen

Der Fokus liegt auf Nachhaltigkeit und Wachstum

Der Fokus liegt auf Nachhaltigkeit und Wachstum

Der Fokus liegt auf Nachhaltigkeit und Wachstum

Apenrade/Aabenraa
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Gute Laune in Apenrade: Sechs der sieben Stadtratsparteien der Kommune Apenrade haben sich auf einen Haushaltskompromiss geeinigt. Das umfangreiche Papier wurde am Sonnabendmorgen der Öffentlichkeit präsentiert. Foto: Karin Riggelsen

Eine breite Mehrheit des Apenrader Kommunalrates hat sich auf einen gemeinsamen Haushaltsentwurf geeinigt, der am Sonnabendmorgen der Öffentlichkeit präsentiert wurde.

30 von 31 der Stadtratspolitiker stehen gesammelt hinter dem Haushaltsentwurf, der am Dienstag dem Ökonomieausschuss zur Stellungnahme vorgelegt wird. Einzig die Einmann-Fraktion der Einheitsliste ist wie im vergangenen Jahr außen vor. Am Sonnabendmorgen wurde das Ergebnis des Haushaltsseminars dieser Woche der Öffentlichkeit präsentiert.

Live-Übertragung per Webcam

Wer wollte, konnte die Pressekonferenz zu Hause oder auch unterwegs am Bildschirm mitverfolgen. Die Pressekonferenz wurde live im Internet übertragen.

Die wichtigsten „Puzzleteile" des Apenrader Haushaltskompromisses Foto: Kommune Apenrade

Ein Haushaltsentwurf mit vielen Elementen

Der Haushaltsentwurf legt seinen Fokus auf Nachhaltigkeit und Wachstum. Die Kommune Apenrade soll auch weiterhin ein guter Ort sein, um dort zu leben, zu arbeiten und Gewerbe zu treiben, ohne seine touristische Anziehungskraft zu verlieren. Es würde zu weit führen, den Haushalt an dieser Stelle in seiner Einzelheit zu präsentieren. Dazu besteht er aus zu vielen kleinen Puzzleteilen.

Die lange Wunschliste:

Fokuspunkte: Schwimmhalle und Volksschulbereich

Hervorzuheben ist allerdings, dass der Haushaltsrahmen der Volksschulen um 5,56 Millionen Kronen erhöht wird. Das entspricht 1.000 Kronen pro Schüler.

Auch die Apenrader Schwimmhalle hat in dem Haushaltsentwurf Berücksichtigung erfahren. Für die Jahre 2020 und 2021 sind jeweils knapp 700.000 Kronen für „lebensverlängernde Maßnahmen“ abgesetzt, um dann in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 insgesamt 50 Millionen Kronen für den Neubau einer Schwimmhalle in Apenrade in die Hand zu nehmen.

Worst-Case-Szenario

Wegen der recht späten Regierungsbildung im Zuge der Folketingswahlen in Dänemark verzögert sich der gesamte Haushaltsprozess in den einzelnen Kommunen des Landes. Dass in Apenrade dennoch bereits eine Absprache vorliegt, ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass die Kommunalpolitiker sich entschieden haben, nicht darauf warten zu wollen, bis die Verhandlungen zwischen der Landesvereinigung der Kommunen (KL) und der Regierung bezüglich der Staatszuschüsse abgeschlossen sind, sondern vom „Worst-Case-Szenario“ auszugehen.

Das Extremszenario sieht nämlich so aus, dass der Kommune Apenrade 50 Millionen Kronen an Staatszuschüssen entgehen, wenn sich KL und Regierung nicht auf eine Neuregelung bei der Vergabe von Mitteln für „schlechter gestellte Kommunen“ einigen.

Nachdem er die Haushaltsabsprache unterschrieben hat, reicht Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre, l.) das Papier an Oppositionsführer Karsten Meyer Olesen (Soz.) weiter. Foto: Karin Riggelsen

Hoffnung auf eine Ausgleichsreform

Aus diesem Topf hat die Kommune in den vergangenen Jahren 50 Millionen Kronen an Staatszuschüssen erhalten. Ein Kriterium ist hier bislang der Netto-Bevölkerungszuwachs, und da hat die Kommune Apenrade das Glück oder das Pech gehabt, dass es Anfang dieses Jahres 29 Einwohner mehr waren als zum gleichen Zeitpunkt 2014. Die Wirtschaftsleistung oder Einkommenssteuerkraft wird gar nicht berücksichtigt.

Nach jetzigen Richtlinien würde es bedeuten, dass die Kommune Apenrade die 50 Millionen Kronen nicht erhält. „Da wir nicht die einzige Kommune sind, die diese Ungerechtigkeit spüren, haben wir die Hoffnung, dass dieser offensichtliche Fehler im geltenden Ausgleichssystem durch eine Reform ausgemerzt wird“, sagt Bürgermeister Thomas Andresen.

Um aber Einwohnern und Mitarbeitern (Planungs-)Sicherheit zu geben, haben sich die Kommunalpolitiker entschlossen, durch Zurückhaltung, Sparsamkeit und notfalls auch einen kräftigen Griff in die kommunale Geldschatulle die 50 Millionen Kronen aufzufangen.

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