Haushaltskompromiss

Andresen: „Haushaltsverhandlungen sind nie einfach“

Andresen: „Haushaltsverhandlungen sind nie einfach“

Andresen: „Haushaltsverhandlungen sind nie einfach“

Apenrade/Aabenraa
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Erwin Andresen unterschreibt als Fraktionsvorsitzende der Schleswigschen Partei Apenrade den Haushaltskompromiss. Foto: Karin Riggelsen

Erwin Andresen von der Schleswigschen Partei gehört zu den ältesten Hasen im kommunalpolitischen Geschäft. Er gewährt einen kleinen Einblick in die Schwierigkeiten der Haushaltslegung dieses Jahres.

Ob die Haushaltsverhandlungen in diesem Jahr besonders leicht gewesen seien, wird Stadtratsabgeordneter Erwin Andresen von der Schleswigschen Partei bei der Präsentation des diesjährigen Haushaltskompromisses gefragt. Seit 2002 hat er ununterbrochen ein Platz in dem obersten politischen Gremium einer Kommune – erst in der Kommune Tingleff und anschließend in der Großkommune Apenrade – und ist damit ein „alter Hase“ im kommunalpolitischen Geschäft.

„Haushaltsverhandlungen sind nie einfach“, betont er. „Auch in diesem Jahr nicht“, fügt der SP-Politiker hinzu.

Gute Vorbereitung das A und O

Gute Vorbereitung sei unabdingbar für erfolgreiche Verhandlungen. Nicht nur seine Partei habe sich gut vorbereitet und eigene Wünsche formuliert, auch der Stadtrat insgesamt wusste zeitig von den Herausforderungen, hatte sich entsprechend im Frühjahr mit einer neuen Finanzpolitik präpariert und ließ sich ständig von der Verwaltung mit aktuellem Zahlenmaterial versorgen.

Einen Eindruck über die Schwierigkeiten bei Haushaltsverhandlungen gibt bereits der Blick auf die Wunschliste für Einzelinvestitionen. „Die Fachausschüsse erhielten im Frühjahr den Auftrag, Wünsche für einmalige Investitionen zu äußern. So standen allein schon 43 Einzelprojekte auf der Liste. Hinzu kamen 15 weitere Wünsche“, erzählt Andresen. Um alle diese Wünsche erfüllen zu können, hätte die Kommune knapp 52 Millionen Kronen benötigt. Zur Verfügung standen aber nur gut 35 Millionen Kronen. Die Kunst bei den Haushaltsverhandlungen ist es dann, möglichst viele Kommunalpolitiker für die eigenen Wünsche zu überzeugen.

Die SP findet sich in der Absprache wieder

Den beiden Vertretern der Schleswigschen Partei im Apenrader Stadtrat scheint das gut gelungen zu sein. „Wir finden uns ganz gut in dem Haushaltskompromiss wieder. Natürlich hätten wir für das eine oder andere gerne mehr oder weniger Mittel ausgegeben, aber so sind die Spielregeln eines Kompromisses“, sagt Erwin Andresen. Politik ist bekanntlich die Kunst des Möglichen. Das gilt insbesondere für Haushaltsverhandlungen.

Überfälliges Lifting für den Volksschulbereich

„Wir sind froh, dass wir dem Volksschulbereich ein nötiges Permanentlifting verpassen können. Es wird häufig vergessen, dass wir vor einigen Jahren eine Schulreform hatten, die – auch finanzielle – Konsequenzen hat. Als wir in der Kommune Apenrade vor einigen Jahren die Struktur der Kinderbetreuung änderten, hatten wir uns gegenseitig versprochen, dass wir uns anschließend dann dem Volksschulbereich annehmen würden. Dieses alte Versprechen lösen wir jetzt ein, indem wir den Volksschulen gut 5,5 Millionen Kronen zusätzlich zur Verfügung stellen, die sie selbst verwalten dürfen“, sagt Andresen.

Erwin Andresen (Schleswigsche Partei) und Ejler Schütt (Dänische Volkspartei) präsentierten sich bei der Pressekonferenz am Sonnabendmorgen im Apenrader Rathaus bei bester Laune. Foto: Karin Riggelsen

Mehrheit für die Telemauer

Froh ist er auch, dass die Stadtratsmehrheit auch gewillt ist, sich einer weiteren Altlast zu entledigen. Die Telemauer soll wieder aufgebaut werden. Ob es aber tatsächlich auf dem gewählten Standort südlich der Spielfelder an der Apenrader Arena sein wird, ist jetzt allerdings wieder offen. „Wichtig ist, dass wir das gegebene Versprechen erfüllen“, unterstreicht Erwin Andresen.

Ein „grüner" Koordinator

Dass Nachhaltigkeit und Wachstum Fokuspunkte in dem Haushaltskompromiss für 2020 sind, begrüßt der SP-Politiker. „Wenn wir neue Projekte planen, ist Nachhaltigkeit automatisch schon ein festes Thema. Energieoptimierung und Energiemanagement sind ständig in unseren Gedanken“, unterstreicht er. Ein „grüner Koordinator“ soll künftig auch den dezentralen Einrichtungen zur Seite stehen.

Die gute Nachricht: Finanzen im Griff

Die Tatsache, dass sich erneut 30 der 31 Kommunalpolitiker auf einen Haushaltskompromiss einigen konnten, sei eine gute Botschaft an die Bürger. „Wir haben die Finanzen im Griff. Die gute Arbeit kann fortgesetzt werden“, so Erwin Andresen.

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