„Die SP tickt anders – aber tickt sie auch richtig?“

„Meinungsvielfalt“; das ist ein so richtig schönes Pluswort. Das gilt auch, wenn man es von Kopenhagen aus betrachtet. Mein Chef, Gwyn Nissen, hat es daher auch mit Bedacht in die Überschrift seines Leitartikels über die Schleswigsche Partei (SP) vom 8. August eingebaut.

Weiter unten schreibt er dann über die anderen (also jene, die nicht die SP sind): „Eine Partei – eine Meinung“. Da hört man sie vor seinem inneren Ohr schon fast im Gleichschritt marschieren. Und wenn das alles dann noch „von der Parteizentrale diktiert“ wird, hört sich das schon fast ein wenig undemokratisch an.

Gwyn und ich sind uns in vielen Fragen einig – aber eben nicht in allen. Alles andere wäre dann auch ein wenig langweilig. Und ich sage: Meinungsvielfalt, schön und gut. Wenn ich bei der Kommunalwahl in Kopenhagen mein Kreuzchen mache, möchte ich aber dann doch ganz gerne wissen, welche Politik ich da wähle. Aber das kann auch nur so eine Macke von mir sein.

Unterschiedliche Positionen der SP-Kandidatinnen und Kandidaten

Anlass seines Leitartikels ist, dass die Kandidatinnen und Kandidaten der SP in Apenrade (Aabenraa) unterschiedliche Ansichten zum Park am Nordertor haben. Die derzeitigen Stadtratsmitglieder Kurt Asmussen und Erwin Andresen möchten dort bauen, der Kandidat Peter Asmussen nicht.

Gwyns Empfehlung: Wer den Park bewahren möchte, soll einfach Peter Asmussen wählen – wer Wohnungsbau möchte, einen der beiden anderen. Die Sache hat nur einen kleinen Haken: Ich kann mit meiner Stimmabgabe genau das Gegenteil von dem bekommen, was ich erreichen möchte.

Wenn die Stimme die Gegenposition stärkt

Nehmen wir mal an, der (offiziell temporäre) Park ist mir ein Herzensanliegen und ich gebe meine Stimme Peter Asmussen. Sollte er nun nicht gewählt werden – was nicht vollkommen undenkbar ist (sorry, Peter) –, geht meine Stimme indirekt an eine andere SP-Kandidatin oder einen anderen SP-Kandidaten.

Und die Kandidaten, die gewählt werden, können durchaus (wiederum nicht vollkommnen undenkbar) Kurt Asmussen und Erwin Andresen heißen. Und selbst wenn die SP das erhoffte dritte Mandat schafft, kann dieses durchaus an eine Person gehen, die für den Wohnungsbau ist.

Als Wählerin oder Wähler würde ich mich – höflich ausgedrückt – ziemlich gelackmeiert fühlen.

Problem entsteht auch anders herum

Dasselbe gilt selbstverständlich im umgekehrten Fall. Ist für mich entscheidend, dass mit dem Bauprojekt etwas weitergeht könnte ich meine Stimme Kurt Asmussen geben. Sollte der andere Asmussen gewählt werden, bekomme ich wiederum das Gegenteil von dem, was ich mit meinem Kreuzchen beabsichtige.

Dies gilt übrigens auch, sollte die SP aufgrund sehr hoher persönlicher Stimmzahlen für Erwin Andresen und Kurt Asmussen ein drittes Mandat erzielen – und dies ginge dann an Peter Asmussen.

SP riskiert, Einfluss zu verlieren

Nun könnte man für den Fall, dass beide Asmussens gewählt werden, im Sinne der Meinungsvielfalt argumentieren: Dann haben doch alle etwas bekommen. Da kann allerdings die politische Wirklichkeit den Meinungsvielfalts-Traum recht schnell einholen.

Gwyn erwähnt zwar das Beispiel aus den 70er-Jahren, als Ehrhardt Wittmann in Apenrade einen bürgerlichen Bürgermeisterkandidaten unterstützte und Hans Jürgen Nissen die Sozialdemokratin. Ob das dem politischen Einfluss gutgetan hat, will ich mal im Raum stehen lassen.

Dagegen bin ich überzeugt davon, dass die SP ziemlich schnell aus Haushaltsverhandlungen rausfliegen würde, wenn sie nicht garantieren kann, dass sämtliche Stadtratsmitglieder am Ende mit „Ja“ stimmen werden. Und damit wäre der politische Einfluss futsch. Recht blöd für eine Partei, die den Anspruch hat, Lösungen über die Mitte hinweg zu vermitteln.

Im Übrigen wäre wohl auch Tonderns SP-Bürgermeister, Jørgen Popp Petersen, wenig angetan, wenn sich die Stadtratsfraktion nicht gesammelt hinter ihn stellen würde. Das gilt auch und insbesondere für kontroverse Fragen wie Bauprojekte auf Röm (Rømø).

Kompromisse bitte vor der Wahl

Nicht dass wir uns falsch verstehen: Ich meine auch, dass es eine Stärke ist, wenn es innerhalb einer Partei „Raum für eigene Gedanken und Meinungen gibt“, wie Peter Asmussen es ausdrückt. Doch müssen dann, wie Gwyn schreibt (und hier sind wir uns dann wieder einig), Kompromisse gefunden werden.

Und diese Kompromisse sollen bitteschön vor der Kommunalwahl im November gefunden werden – damit ich weiß, was ich bekomme, wenn ich mein Kreuzchen bei Liste S für die Schleswigsche Partei mache.

Wobei ich persönlich mit Sicherheit nicht die SP wählen werde. Denn in Kopenhagen wird sie nicht auf dem Stimmzettel stehen.

Aber vielleicht habe ich ja auch nur eine zu Kopenhagener Sicht auf die Dinge.