Diese Woche in Kopenhagen

„Deshalb hat Stephanie aus Lügumkloster viel Verantwortung bekommen“

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Die Weltlage ist prekär und das hat auch Bedeutung für die Art, wie die SVM-Regierung ihr Alltagsgeschäft regelt. Kopenhagen-Korrespondent Walter Turnowsky zieht Parallelen zu einem 35 Jahre alten Film mit einem gewissen Kevin in der Hauptrolle.

Stephanie, Nicolai und Jakob sind im vergangenen halben Jahr auch auf Christiansborg recht häufig allein zu Haus gewesen. Mit Nachnamen heißen sie Lose, Wammen und Engel Schmidt. Außerdem sind sie jeweils die Nummer zwei bei Venstre, der Sozialdemokratie und den Moderaten, sind Wirtschaftsministerin, Finanzminister und Kulturminister.

Die drei Parteichefs (beziehungsweise die zwei Parteichefs und die eine Parteichefin) Troels (Lund Poulsen), Mette (Frederiksen) und Lars (Løkke Rasmussen) hatten eine ganze Menge um die Ohren. Sie sind nämlich Verteidigungsminister, Staatsministerin und Außenminister, und da gab es für sie so einige Aufgaben innerhalb und außerhalb von Dänemarks Grenzen.

Reichlich Aufgaben für den Verteidigungsminister

Verteidigungs-Troels (wegen seines landwirtschaftlichen Hintergrunds und seiner Verhandlungstechnik einst als „Traktor-Troels“ bekannt) hat schon seit geraumer Zeit alle Hände voll zu tun. Der Grund ist bekannt, wie er traurig ist: der russische Überfall auf die Ukraine.

So hat Stephanie, bereits seit sie im Herbst 2023 den zweiten Vorsitz und gleichzeitig das Wirtschaftsministerium übernommen hat, hinter den Kulissen so einige Aufgaben gelöst. Das gilt für das Innenleben von Venstre, wie für die Koordinierung der Arbeit innerhalb der Koalition.

US-Wahl erschüttert die politische Weltlage

Um den Jahreswechsel geschah dann etwas, das die Situation grundlegend verändert hat. Ich spreche natürlich von der Wahl des orangefarbenen Wüstlings zum Präsidenten der USA.

Bereits vor seinem Amtsantritt hat er seine Gelüste auf Grönland kundgetan. Damit war auch der Einsatz der Staatsministerin und des Außenministers gefragt. Sie mussten im engen Kontakt mit der grönländischen Regierung, dem Naalakkersuisut, stehen, den Dialog mit den USA aufrechterhalten und in Europa für Unterstützung werben.

Die Wütereien von Donald beschränken sich jedoch bekanntlich nicht auf Grönland. Sie betreffen ebenfalls den internationalen Handel und vor allem auch den Krieg in der Ukraine. In beiden Fragen ist europäischer Zusammenhalt gefragt.

Regierungsspitze befasst sich mit Außenpolitik

Daher hat die Regierungsspitze sich auf die Außenpolitik konzentriert – oder sagen wir konzentrieren müssen. Das war bereits Anfang des Jahres klar. Daher haben Stephanie Lose, Nicolai Wammen und Jakob Engel Schmidt einen kleinen Ausschuss gebildet. Gemeinsam haben sie dort die Alltagsgeschäfte der Regierung abgesprochen und geregelt.

Im Gegensatz zu einem gewissen Kevin haben sie jedoch allein zu Haus kein Unheil angerichtet, sondern sind eher unauffällig ihren Geschäften nachgegangen. Das ist auch gut so, denn im kommenden halben Jahr kommt mehr und nicht weniger Arbeit auf sie zu.

Europa ist allein zu Haus

Am 1. Juli übernimmt Dänemark den Vorsitz in der Europäischen Union. Das bedeutet bereits im Normalfall sehr viel extra Arbeit. Nun befinden wir uns – wie bereits erwähnt – ungefähr so weit von einem Normalfall, wie man es sich nur vorstellen kann.

Seit dem Zweiten Weltkrieg hat sich Europa (zunächst Westeuropa) auf die USA verlassen und hat sich auch auf sie verlassen können. Jetzt hat sich unter den politischen Verantwortlichen die Erkenntnis breit gemacht, dass wir das auch in einer Zukunft nach dem Wüstling nicht mit Sicherheit können. Wir sind allein zu Haus und müssen damit zurechtkommen.

Es wird die wichtigste Aufgabe des dänischen EU-Vorsitzes werden, wichtige Weichenstellungen auf diesem Weg vorzunehmen. Und die Aufgabe ist nicht zu unterschätzen.

Denn die Verbrecher, die vor der Tür stehen, sind bei weitem nicht so geistig minderbemittelt wie jene in dem 35 Jahre alten Film.