Welche Rolle SP und Blockpolitik in der Kommunalpolitik spielen

Die Schleswigsche Partei (SP) will in Sonderburg erneut als Brücke zwischen den Blöcken arbeiten. Nachdem eine Epinion-Umfrage auf eine knappe Mehrheit sowohl für den roten als auch für den blauen Block im Sonderburger Stadtrat hinweist, müsste eine breite Mitte die Flügel verbinden. 

Kirsten Bachmann ist Bürgermeisterkandidatin der SP und betont: „Sonderburg braucht Stabilität und Kooperation – keine neuen Fronten oder Lager.“ Sie sieht eine nachhaltige Lösung darin, Vertreterinnen und Vertreter beider Blöcke, darunter Jimmy Simonsen (Venstre) und Erik Lauritzen (Sozialdemokratie), zu einem starken Mittebündnis zu bewegen. 

„Unser Ziel ist es, eine tragfähige und echte Zusammenarbeit in der Mitte zu etablieren. Wer konstruktiv zur Entwicklung Sonderburgs beitragen will, ist in unserem Bündnis willkommen.“

Bachmann lädt alle Parteien, die konstruktiv zur Entwicklung Sonderburgs beitragen wollen, ausdrücklich ein: „Je breiter der Kreis, desto komplexer wird die Zusammenarbeit – entscheidend bleibt aber ein stabiles Mitte-Bündnis.“ 

Wer in der Mitte steht, kann mitentscheiden

Roger Buch ist Abteilungsleiter und Lektor an der Dänischen Medien- und Journalisten-Hochschule, und er beschreibt die Blockpolitik in den Kommunalparlamenten als weniger prägend, als viele annehmen: „In den allermeisten Kommunen gibt es prinzipiell ein breites Miteinander um das jährliche Budget und die Politik, die die Kommunen gestalten.“ 

Er sieht die Blockpolitik im Kommunalparlament als weniger ausschlaggebend, denn eine Zusammenarbeit der Parteien in Sonderburg und anderen Kommunen bestimme den politischen Alltag. 

Die Blockpolitik tritt laut Roger Buch aber vor allem bei der Konstituierung nach einer Wahl in den Vordergrund. „Da kann es ein guter Ort sein, in der Mitte zu stehen, weil man vielleicht die zwei entscheidenden Mandate hält und dort recht großen Einfluss nehmen kann“, beschreibt er die besondere Rolle der Parteien in der Mitte, wenn wichtige Posten wie das Bürgermeisteramt oder Vorsitze von Ausschüssen bestimmt werden.

„Dänemarkdemokraten bekommen kein besonders gutes Ergebnis“

Auch während der Haushaltsverhandlungen oder in weiteren Sitzungen der Wahlperiode behalten Parteien in der Mitte oft ihre Bedeutung. Buch vergleicht diese Funktion mit dem nationalen Parlament: „Das kennen wir auch vom Folketing, wo die Parteien der Mitte, nicht zuletzt Radikale Venstre, oft den Ausschlag geben.“

Werden die erstmals antretenden Dänemarkdemokraten bei der bevorstehenden Kommunalwahl eine Rolle spielen, auch im Hinblick auf Blockpolitik? Die Einschätzung von Roger Buch: „Dänemarkdemokraten bekommen kein besonders gutes Ergebnis. Neue und kleine Parteien tun sich prinzipiell schwer.“ 

Außerdem spiele die Politik der Dänemarkdemokraten, etwa Flüchtlings- und Innenpolitik, kaum eine Rolle im Kommunalwahlkampf. Roger Buch geht davon aus, dass die Partei in vielen Kommunen wahrscheinlich gar nicht vertreten sein wird; auch wegen der Parallelen zur Dänischen Volkspartei, die in vielen Kommunen breites politisches Miteinander praktiziert, um Einfluss zu bekommen. 

Die Kommunalpolitik bietet seiner Ansicht nach wenig Raum für eine Zuspitzung nach rechts.