Grenzkontrollen
Dänische Grenze: Neuer Verkehrsminister von SH will freie Fahrt
Dänische Grenze: Neuer Verkehrsminister von SH will freie Fahrt
Dänische Grenze: Neuer SH-Verkehrsminister will freie Fahrt
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Es ist eine neue Qualität in der Kritik an dänischen Grenzkontrollen aus Deutschland: Schleswig-Holsteins neuer Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen, der selbst Däne ist, fordert sein Heimatland zum Einlenken auf.
Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Claus Ruhe Madsen hat sich für eine Neuregelung der dänischen Grenzkontrollen ausgesprochen. „Ich selbst war am Wochenende in Dänemark und musste an der Grenze Schlange stehen“, klagt Madsen. Es sei sehr unglücklich, wenn dort Pendler täglich unnötig im Stau stehen müssten, so Madsen. Der parteilose Politiker ist selbst dänischer Staatsbürger, lebt jedoch seit vielen Jahren in Norddeutschland.
„Es ist an der Zeit, eine ordentliche Diskussion zu führen, ob man nicht ein anderes System finden könnte“, sagte Madsen in einer am Donnerstag von seinem Ministerium verbreiteten Stellungnahme. Er stellte an die dänische Regierung die Frage, ob sie nicht zumindest mehr Spuren für Kontrollen freigeben kann. Eine andere Möglichkeit sieht der Minister in technologie-gestützten „smarten Lösungen, um zu schauen: Wen holt man wie raus, so dass das Ganze zum Fließen kommt. Es muss ja nicht zum Erliegen kommen.“
Grundsätzlich lautet seine Botschaft: „Da muss man mal eine neue Methode finden. Da sind wir miteinander aufgefordert zu diskutieren, was denn möglich ist, um alle Wünsche zu erfüllen.“
Hoffnung auf leidgeprüfte dänische Ferien-Rückkehrer
Der Politiker räumt ein, dass laut Umfragen eine Mehrheit der Dänen Grenzkontrollen mehrfach befürwortet hat. Er hofft aber angesichts der sommerlichen Reisewelle auf ein Umdenken: „Ich glaube, dass auch viele der Dänen, die aus dem Urlaub zurückkehren, merken, dass wir da doch sehr große Einschränkungen haben.“
Madsen tat das ihm Mögliche, um die Debatte in seiner Heimat anzustoßen: Er äußerte seinen Vorstoß für eine Neuregelung an der Grenze auch in einem Interview mit Danmarks Radio.
Ununterbrochene Kontrollen seit 2016
Dänemark kontrolliert den Einreiseverkehr aus Deutschland ununterbrochen seit dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle 2016. Es begründet dies mit einer Bedrohung seiner inneren Sicherheit. Eigentlich sind derartige Kontrollen innerhalb der EU laut dem Schengen-Abkommen auf ein halbes Jahr befristet. Die EU-Kommission hat deshalb mehrfach Kritik an Schleswig-Holsteins Nachbarland geäußert - ohne Effekt.
