Wiedereröffnung

Hækkerup verspricht Rücksicht auf das Grenzland

Hækkerup verspricht Rücksicht auf das Grenzland

Hækkerup verspricht Rücksicht auf das Grenzland

Kopenhagen/Nordschleswig
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Justizminister Nick Hækkerup hat den Bewohnern des Grenzlandes ein klares Versprechen gemacht. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

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Bei den kommenden Verhandlungen zu den Reisebestimmungen soll das Grenzland nicht vergessen werden. Das versprach der Justizminister auf einer Pressekonferenz.

In der Absprache zur Wiedereröffnung der Gesellschaft ist lediglich in einem Satz erwähnt, dass die Regierung an Reisemöglichkeiten mit einem Corona-Pass arbeiten möchte.

Nach Ostern soll das alles konkreter werden. Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) hat die Parteien zu Gesprächen über die Reiseregeln eingeladen. Auf direkte Nachfrage des „Nordschleswigers“ bei einer Pressekonferenz am Donnerstag antwortete er: „Ich kann versprechen, dass das Grenzland bei den Verhandlungen berücksichtigt wird.“

Er wies darauf hin, dass die Restriktionen für das Grenzland etwas weniger eingreifend sind als die generellen Regeln für Grenzübertritte.

„Wir sind sehr darauf aufmerksam, dass es ein Leben über die Grenze hinweg gibt, dass sowohl Arbeits- als auch Familienrelationen umfasst und funktionieren können muss.“ 

Hoffnung für geschlossen Übergänge

Bezogen auf die derzeitigen genauen Kontrollen und die geschlossenen Grenzübergänge ließ er einen Hoffnungsschimmer zu.

„Wenn die Grenze so dicht ist wie jetzt, dann beruht das in erster Linie darauf, dass wir eine besondere Situation mit einem hohen Infektionsgeschehen in Flensburg hatten“, sagte er.

Mittlerweile sind die Infektionszahlen in Flensburg auf einem ähnlichen Niveau wie nördlich der Grenze.

Verhandlungen nach Ostern

In der Absprache zur Wiedereröffnung steht: „Die Parteien notieren sich, dass die Regierung daran arbeitet, dass Reisen mit einem Corona-Pass sowie infektionsvorbeugenden Maßnahmen möglich werden – sofern die Behörden einschätzen, dass Daten der jeweiligen Länder valide und glaubwürdig sind.“ 

Tonderns Bürgemeister Henrik Frandsen (Tønder Listen) freut sich darüber, dass nun Gespräche darüber eingeleitet werden.

„Ich bin .. froh, dass die Grenze nach Ostern auf der Tagesordnung der politischen Gespräche stehen wird. Die Parteien haben vor den Gesprächen ja ganz offen zu erkennen gegeben, dass ihre Prioritäten bei Kindern, Jugendlichen und den jungen Leuten liegen“, sagte er dem „Nordschleswiger“.

Widersprüchliche Rücksichten

Hækkerup betonte, dass es auch bei den Reiseregeln um eine Abwägung unterschiedlicher Faktoren gehe.

„Die zwei wichtigsten Faktoren sind auf der einen Seite, die Rücksicht auf die gesundheitlichen Risiken. Wir wollen keine neuen Infektionsketten ins Land lassen und also weit wie möglich dicht lassen. Dem gegenüber steht der Bedarf eines wirtschaftlichen und wirksamen Lebens. Und dies betrifft nicht nur das Grenzland, sondern zum Beispiel auch den Transport von Waren. Doch ebenfalls um Besuche bei Verwandten geht es“, so Hækkerup.

Diese Abwägungen wolle er mit den Parteien besprechen und sich dabei soweit möglich sich auf Beratung der Gesundheitsexperten stützen.

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