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Habeck fordert Ende der Kontrollen

Habeck fordert Ende der Kontrollen

Habeck fordert Ende der Kontrollen

Flensburg
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Auch in diesem Sommer gab es wieder Staus an der Grenze. Foto: Volker Heesch

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Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte das Thema Grenzkontrollen am Freitag bei einem Treffen mit ihrem Amtskollegen Jeppe Kofod (Soz.) angesprochen. Nun findet ihr Parteikollege Robert Habeck klare Worte.

Seit 2016 führen die dänischen Behörden an der deutsch-dänischen Grenze Kontrollen durch. Jetzt reicht es allmählich, meint der Flensburger Abgeordnete der Bündnisgrünen, Robert Habeck, der sie als „tägliche Belastung“ sieht.

Robert Habeck meint, die Grenzkontrollen sollten entfallen. Foto: Lisi Niesner/Reuters/Ritzau Scanpix

Habeck ist bekanntlich auch Vizekanzler sowie Klima- und Wirtschaftsminister, jedoch äußert er sich in diesem Fall in seiner Rolle als Mitglied des Bundestages.

„Die offene Grenze hat Europa zusammengebracht, hat unsere deutsch-dänische Grenzregion zu einer gemeinsamen gemacht. Es wurden dann die Flüchtlinge als Grund für die Einführung temporärer Grenzkontrollen und dann die Corona-Pandemie genannt. Diese Gründe sind entfallen. Das sollten auch die Grenzkontrollen“, so Habeck laut einer Pressemitteilung.

Baerbock will Kontrollen diskutieren

Seine Parteikollegin, Außenministerin Annalena Baerbock, sprach das Thema am Freitag bei einem Treffen mit dem dänischen Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) an.

„Die fortdauernden Grenzkontrollen von dänischer Seite sind ein Thema, das wir gemeinsam besprechen müssen, weil sie das tagtägliche Pendeln, das tagtägliche Treffen, das mal Spontan-über-die-Grenze-Fahren erschweren“, so Baerbock bei einer Pressekonferenz.

Die dänische Regierung hat die Kontrollen zuletzt am 12. Mai unter anderem mit Verweis auf eine hohe Bedrohung durch Terror um ein halbes Jahr verlängert. Wie der „Nordschleswiger“ berichten konnte, liegen dem Nachrichtendienst keine Statistiken vor, die belegen, dass die Kontrollen zum Schutz vor Terror beitragen.

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Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
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