Um 11 Uhr teilte Mette Frederiksen der Königin mit, dass sie zurücktritt. Dies geschah, obwohl sie eine hauchdünne rote Mehrheit bei der Wahl erzielt hat. Den Rücktritt hatte sie bereits in der Wahlnacht angekündigt.

„Es ist klar, dass es keine Mehrheit mehr für die Regierung in ihrer bisherigen Form gibt“, begründete sie den Schritt.

Damit beginnt jetzt ein Prozess, der eine Besonderheit für Dänemark ist: die sogenannte „Königinnenrunde“ (dronningerunde).

Regierungschefin wird nicht gewählt

Im Gegensatz etwa zu Deutschland wird die dänische Regierungschefin oder der Regierungschef nicht vom Parlament gewählt. Dagegen wird diejenige Person von der Königin ernannt, sofern es keine Mehrheit gegen sie gibt. Man spricht vom negativen Parlamentarismus, der historische Wurzeln hat. Es würde zu weit führen, diese hier zu erklären.

Nachdem Frederiksen der Königin mitgeteilt hat, wie sie die parlamentarische Lage sieht, erscheinen Vertreterinnen und Vertreter der übrigen Parteien nach und nach bei der Königin, erläutern ihre Sicht der politischen Situation und geben ihre Empfehlung ab. Das ist die eigentliche „Königinnenrunde“.

Designierte Staatsministerin oder Verhandlungsleiterin

Die Parteien können entweder empfehlen, dass eine Person Staatsministerin oder Staatsminister wird, oder sie können empfehlen, dass eine Person die Verhandlungen leiten soll. Daraufhin ernennt die Königin die Person, die entweder die Aufgabe bekommt, eine neue Regierung zu bilden, oder in Verhandlungen zu untersuchen, ob eine mehrheitsfähige Regierung möglich ist. Letzteres ist am ehesten mit den in Deutschland üblichen Sondierungsgesprächen zu vergleichen.

Die Königin hat dabei keine eigene Kompetenz, diese Entscheidung zu fällen, sondern es ist die zurückgetretene Staatsministerin, die einschätzt, welche Person die besten Chancen hat, eine Mehrheit zu finden. Die „Königinnenrunde“ ist nicht gesetzlich festgeschrieben, sondern ist eine politische Praxis, die sich entwickelt hat.

Die Parteien des roten Blocks und die Moderaten haben bereits gesagt, dass sie empfehlen werden, dass Frederiksen Verhandlungsleiterin – oder königliche Untersucherin – wird. Damit haben die Parteien aber nicht gesagt, dass sie sie auch als kommende Regierungschefin sehen. Es ist durchaus vorgekommen, dass es mehrere „Königinnenrunde“ gebraucht hat, bevor die Person gefunden war, die mit der Regierungsbildung beauftragt wurde.

Breit formuliertes Mandat

Frederiksen entscheidet als scheidende Staatsministerin auch auf der Grundlage der Empfehlung der Parteien, mit welchem Mandat die Verhandlungsleiterin, also in diesem Fall sie selbst, ausgestattet wird.

Und hier wird es dieses Mal kompliziert, denn die Moderaten, die Radikalen und die Sozialdemokraten selbst wollen eine breite Regierung über die Mitte hinweg. Die Sozialistische Volkspartei, die Einheitsliste und die Alternativen wünschen eine Regierung, die sich ausschließlich auf die roten Mandate stützt. Und um das Ganze noch komplizierter zu gestalten, haben die drei nordatlantischen Parlamentarier, die den roten Block unterstützen, auch noch ein Wörtchen mitzureden.

Daher wird das Mandat zunächst vermutlich recht lose formuliert werden. Im Laufe der Verhandlung kann es eingegrenzt oder geändert werden. Das kann über eine neue „Königinnenrunde“ gehen.

Mit anderen Worten, obwohl es eine rote Mehrheit gibt, stehen uns komplizierte und vermutlich auch langwierige Verhandlungen bevor.

Quellen: Ritzau und Regeringsdannelse von dr. jur. Jens Peter Christensen