Nach der Gesundheitsreform

Zu wenig Geld für deutsch-dänische Zusammenarbeit

Zu wenig Geld für deutsch-dänische Zusammenarbeit

Zu wenig Geld für deutsch-dänische Zusammenarbeit

Apenrade/Aabenraa
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Preben Jensen Foto: Ludvig Dittmann/Ritzau-Scanpix

Zehn Millionen Kronen stellt die Regierung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Nordschleswig und der Fehmarn-Belt-Region zur Verfügung. Der Grenzlandbeauftragte der Region Süddänemark, Preben Jensen, wundert sich über die Summe, die seiner Meinung nach nicht reichen wird.

Immerhin: die dänische Regierung hatte die deutsch-dänische Zusammenarbeit bei der von ihr vorgestellten Gesundheitsreform vorige Woche nicht vergessen und zehn Millionen Kronen für die Kooperation über die Grenze bereitgestellt. Doch das Geld reicht nicht und „wo hat die Regierung die Zahl überhaupt her“, fragt der Grenzlandbeauftragte der Region Süddänemark, Preben Jensen (Venstre).

Die Regionen sollen im Zuge der geplanten Gesundheitsreform abgeschafft und die Aufgaben der Region verteilt werden. So soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von den vier nordschleswigschen Kommunen übernommen werden. Für die Arbeit will die Regierung Nordschleswig und der Fehmarn-Belt-Region zehn Millionen Kronen zur Verfügung stellen. „Wenn Nordschleswig davon die Hälfte bekommt, reicht das Geld meines Erachtens nicht aus, wenn man das jetzige Aktivitätsniveau halten möchte“, sagt Preben Jensen.

Die Ausgaben

Eine genaue Ausrechnung der Ausgaben für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat auch er nicht, da es kein übergeordnetes Konto für diese Arbeit gibt. Zu den Ausgaben gehören aber:

  • Jährlich 1,9 Millionen Kronen für den Betrieb der Institution Region Sønderjylland-Schleswig in Pattburg.
  • 11,3 Millionen insgesamt im Zeitraum 2014 bis 2020 als Interreg-Programmpartner.
  • 3,7 Millionen Kronen für die Feierlichkeiten in Verbindung mit dem dänischen „Genforening“. „Das ist zwar eine einmalige Sache, aber davon gibt es immer welche, die wir mit Kulturfördermitteln unterstützen“, erklärt Preben Jensen. So wurde der Jahrestag zu 1864-2014 über drei Jahre mit 8,7 Millionen Kronen gefördert und die Bewerbung Sonderburgs zur europäischen Kulturhauptstadt 2017 mit zwei Millionen Kronen.

Darüber hinaus hat die Region Süddänemark laufend verschiedene Initiativen gefördert wie zum Beispiel:

  • Die deutsch-dänische Plattform „Digital Valley“ mit 1,5 Millionen Kronen 2019.
  • Die Vorbereitung des kommenden Interreg 6a-Programms mit 750.000 Kronen.
  • 200.000 Kronen für die Fortsetzung des Bildungsportals Starforce.

Die Hälfte der Arbeitswoche beschäftigt

„Hinzu kommt, dass Mitarbeiter der Region sich mit der deutsch-dänischen Zusammenarbeit beschäftigen und ich persönlich habe damit auch die Hälfte meiner Arbeitswoche zu tun. „Es gibt viele deutsch-dänische Treffen an denen wir teilnehmen.“

Die Gesundheitsreform ist ein Vorschlag der jetzigen VLAK-Regierung, die in den kommenden Wochen mit den übrigen politischen Parteien des Folketings über die Reform verhandelt.

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