Der Beschluss der dänischen Regierung, die Grenzen zu schließen, ist innerhalb von wenigen Tagen gereift. Das beschreibt eine unabhängige Expertengruppe, die die Handhabung der Corona-Krise für das Folketing untersucht hat.

Als Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) am 11. März den teilweisen Shutdown bekannt gab, wurde lediglich in einer internen Notiz davon gesprochen, dass man die Möglichkeit von Einreisekontrollen untersuchen wolle. Zwei Tage später gab die Regierung die Schließung der Grenzen bekannt. 

Zwar gab es schon am 7. Februar erste Überlegungen zu verschärften Einreisekontrollen, doch dann geschah lange nichts. Erst am 8. März einigte sich eine Gruppe von Staatssekretären darauf zu untersuchen, welche Einreise-Restriktionen sinnvoll sein könnten.

Drei Modelle

Am 9. März schickt dann das Ausländer- und Integrationsministerium zwei Notizen an das Staatsministerium. Bei der einen Notiz ist auch das Justizministerium Mitunterzeichner.

Die Ministerien stellen drei Modelle zur Einreisekontrolle vor:

1. Ein generelles Einreiseverbot

2. Abweisen an der Grenze (Grenzschließung)

3. Ärztliche Bescheinigung bei der Einreise aus Drittländern

Zu diesem Zeitpunkt geben die Ministerien keiner der drei Möglichkeiten den Vorzug.

„In den folgenden Tagen wird mit der Notiz weitergearbeitet, und insbesondere wird das Augenmerk auf das Modell ‚Abweisen an der Grenze‘ gerichtet. Das Interesse wird angeblich stärker, als die Botschaft in Oslo am 12. März berichtete, Norwegen habe die Regeln für die Einreise verschärft“, heißt es im Bericht der Expertengruppe. 

Grenzschließung wird bevorzugt

Am 12. März schicken das Ausländer- und das Justizministerium eine neue Notiz. Hier wird argumentiert, dass Ausländer an den Grenzen abgewiesen werden sollen, falls Deutschland und Schweden nicht oder erst später Beschlüsse entsprechend der dänischen zur Eindämmung der Epidemie treffen würden. Hier wird auch erstmalig davon gesprochen, dass eine Einreise mit einem triftigen Grund weiterhin erlaubt sein soll.

„Hat eine Person dagegen keinen solchen triftigen Grund, kann derjenige an der Grenze abgewiesen werden“, heißt es in der Notiz.

Das Gesundheitsministerium und die Gesundheitsbehörde werden um eine Stellungnahme gebeten. Am folgenden Morgen antwortet die Gesundheitsbehörde, dass sie nicht einschätze, dass man exakt die gleichen Maßnahmen wie in Dänemark fordern kann, und „dass es entscheidend ist, einzuschätzen, ob diese Vorbeugemaßnahme fachlich begründet ist“.

Als Staatsministerin Mette Frederiksen und Außenminister Jeppe Kofod am Abend desselben Tages die Schließung der Grenzen bekannt geben ab dem 14. März, ist der Direktor der Gesundheitsbehörde, Søren Brostrøm, nicht bei der Pressekonferenz. Zu diesem Zeitpunkt gibt es keine Ausnahmen für das Grenzland.