Wahlforscher

„Termin der Folketingswahl schadet dem Europa-Wahlkampf“

„Termin der Folketingswahl schadet dem Europa-Wahlkampf“

„Termin der Folketingswahl schadet dem Europa-Wahlkampf“

Dirk Thöming
Apenrade/Sonderburg
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Foto: Christian Lindgren / Ritzau Scanpix.

Wahl mitten im Wahlkampf – eine bisher einmalige Lage in Dänemark ist entstanden, meint ein Professor an der Süddänischen Universität.

„Eine in der Geschichte Dänemarks meines Wissens bisher einmalige Lage ist entstanden“, sagt Professor Robert Klemmensen vom Institut für Staatskunde an der Süddänischen Universität, Syddansk Universitet (SDU).

Mitten im Wahlkampf zum dänischen Folketing findet eine andere Wahl statt – die Wahl zum Europa-Parlament. Dazwischen liegen nur zehn Tage.
Zwar habe es bereits einmal Europawahlen und Folketingswahlen an einem Tag gegeben, aber eben nicht zwei Wahlen mit so einem kurzen Abstand zueinander.
Dies schaffe eine Situation, die wegen der Einmaligkeit schwer einzuschätzen sei.

„Eins steht aber bereits jetzt fest: Die Kandidaten zur Europa-Wahl werden es schwer haben, ihr Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Der europäische Gedanke wird nicht im Zentrum stehen“, sagt der Professor gegenüber dem „Nordschleswiger“.

Die EU-Wahl werde von den Wählern anders wahrgenommen als andere Wahlen in Dänemark. Dieses Mal werde es aber schwer werden, die Themen zu unterscheiden.
„Ich denke, wir werden die nationalen Themen diskutieren, so wie beispielsweise das Rentenalter. Dies ist auf die Europawahl bezogen aber eine völlig falsche Prioritätensetzung. Das Thema hat mit der EU nur indirekt zu tun“, sagt der Experte in Meinungsforschung, politischen Strategien und Wählerverhalten.

Ein zweiter unkalkulierbarer Effekt sei, dass das Ergebnis der EU-Wahl ein paar Tage vor der Folketingswahl vorliegen wird.
„Wir werden erfahren, wie die Parteien tatsächlich aufgestellt sind. Ich glaube nicht, dass es das jemals vorher gegeben hat“, so Klemmensen.

Politikverdrossenheit befürchtet

Aufgrund der zeitlichen Nähe der beiden Wahlen könne es zu einer Politikverdrossenheit in Dänemark kommen. Der Wahlkampf zur EU-Wahl begann zwei Wochen vor dem Wahlkampf zur Folketingswahl.

„Die Wähler werden länger den Parolen und gegenseitigen Angriffen der Politiker ausgesetzt. Die Frage ist, ob sie ein zwei Wochen verlängerter Wahlkampf nicht nervt“, sagt Robert Klemmensen.
Eine ganz andere Frage sei die Wahlbeteiligung. Der Professor erwartet nicht unmittelbar, dass weniger Bürger an der EU-Wahl teilnehmen.

„Ich rechne damit, dass wieder so viele Menschen zur EU-Wahl gehen wie vor fünf Jahren. Bei der Folketingswahl habe ich größere Sorgen. Ich glaube aber kaum, dass die Wahlbeteiligung unter 80 Prozent sinken wird“, sagt der Forscher. Es könne ein Kopf-an Kopf-Rennen geben, und dieses wäre einer größeren Wahlbeteiligung eher zuträglich.

Wenig Verständnis hat der Professor dafür, dass es Kritik an den Kosten für jetzt zwei Wahlen statt einer gemeinsamen Folketings- und Europawahl gibt. Jede Wahl kostet Medienberichten zufolge etwa 100 Millionen Kronen.

„Demokratie findet in einigen Punkten durch Wahlen statt. Im dänischen Grundgesetz steht, dass der Staatsminister den Zeitpunkt der Wahl zum Folketing festsetzt. Dies ist jetzt der Preis, den wir für eine gut entwickelte Demokratie zahlen“, so Robert Klemmensen.

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