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„Die Massivität der Probleme kommt nicht rüber“

„Die Massivität der Probleme kommt nicht rüber“

„Die Massivität der Probleme kommt nicht rüber“

Apenrade/Aabenraa
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Grenzstau
Die Staus nerven Grenzlandbewohnende, die die Grenzübergänge im Osten des Landes regelmäßig nutzen, um arbeiten zu gehen oder um Freunde und Verwandte zu besuchen. Und die Shopping-Tour in Deutschland wird für Däninnen und Dänen auch ein längeres Unterfangen (Archiv). Foto: Lukas Scherz

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Entscheidungen, die in Kopenhagen, Kiel, Berlin oder im Ort hinter der Grenze gefällt werden, beeinflussen das Leben der Menschen im Grenzland. Nach der Veröffentlichung eines Eckpunkte-Papiers vor einem Jahr trafen sich am Donnerstag Mitglieder von SP und SSW, um über Grenzlandprobleme zu sprechen: Ein Thema dominierte das Treffen.

Die Situation an den östlichen Grenzübergängen des Landes in den vergangenen Wochen hat das erste Treffen einer gemeinsamen Arbeitsgruppe des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) und der Schleswigschen Partei (SP) geprägt. Sybilla Nitsch, stellvertretende Landesvorsitzende des SSW und Abgeordnete im schleswig-holsteinischen Landtag, sagte am Ende des Treffens dem „Nordschleswiger", die Arbeitsgruppe wolle am 5. Oktober alle Betroffenen der Grenzkontrollen, etwa die Pendlerinitiative, und Akteure im Grenzland an einem Tisch versammeln, um über die Grenzkontrollen zu sprechen.

Rainer Naujeck, kommissarischer Vorsitzender der SP, sagte, beide Parteien seien gegen permanente Grenzkontrollen. Man ist sich aber einig, dass Kontrollen sein müssen. Allerdings sei die Art und Weise, wie sie derzeit von Dänemark gehandhabt würden, nicht richtig.

„Das darf nicht nochmal vorkommen“, meinte SSW-Geschäftsführer Martin Lorenzen zur Situation mit langen Staus in den vergangenen Wochen. Die Regierung in Kopenhagen müsse erläutern, was sie im kommenden Jahr zu tun gedenke, um die Situation zu entschärfen, hieß es. Gösta Toft, SP-Regionsausschussvorsitzender, sprach von „unhaltbaren Zuständen“. „Wenn man die Kontrollen so beibehalten will, dann muss man auch die Ressourcen bereitstellen“, sagte Naujeck mit Blick nach Kopenhagen.

Erstes Treffen der gemeinsamen Arbeitsgruppe: (untere Reihe, v. l.) Ruth Candussi, SP-Parteisekretärin; Sybilla Nitsch, SSW-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende; Gösta Toft, SP-Regionsausschussvorsitzender; (obere Reihe, v. l.) Thiemo Koch, SSW-Vorsitzender Holstein-Hamburg; Svend Wittich, 2. stellvertretender Vorsitzender des SSW; Martin Lorenzen, SSW-Landesgeschäftsführer; Rainer Naujeck, kommissarischer Vorsitzender der SP Foto: Helge Möller

Arbeitsgruppe nimmt Arbeit auf

Die gemeinsame Arbeitsgruppe will sich nun bei der dänischen Polizei darüber informieren, welche anderen Kontrollmöglichkeiten es geben könnte. Sollte die Regierung permanente Kontrollen als unabdingbar erachten, müsse dafür Sorge getragen werden, dass mehr Fahrspuren und eventuell auch mehr Personal die Staubildung verhindern. Eine „Nachbarspur“ für Grenzlandbewohnende wird nach Überzeugung der Gruppe die Staus vermeiden helfen.

Am Donnerstag hat sich die Arbeitsgruppe zum ersten mal getroffen. In Zukunft wollen die beiden Parteien im Rahmen dieser Arbeitsgruppe Probleme im Grenzland erkennen und nach Lösungswegen suchen und die Region nach eigenen Worten voranbringen. Im August vergangenen Jahres hatten beide Parteien ein Eckpunkteprogramm für eine deutsch-dänische Zusammenarbeit vorgestellt.

Mehr Kommunikation von allen

In dem Papier machen beide Parteien deutlich, dass Erfolge besser kommuniziert werden und Kommunikationsbarrieren im Grenzland abgebaut werden müssten. Auf die Frage, ob die eigene Kommunikation ausreiche, antwortete Sybilla Nitsch, diese sei noch ausbaufähig. „Die Massivität der Probleme kommt nicht rüber“, sagte Sybilla Nitsch und hatte wohl auch die Regierungen im Blick. Sie machte aber deutlich, dass der SSW sehr aktiv sei und auf allen politischen Kanälen auf die Probleme im Grenzland hinweise.

Die Arbeitsgruppe ist aber auch der Überzeugung, dass die Kommunikation zwischen Deutschland und Dänemark verbessert werden muss. Hoffnungen setzt der SSW auf den Dänemarkbeauftragten der Regierung, Johannes Callsen (CDU). Generell wünscht sich die Arbeitsgruppe eine Schnittstelle Deutschland-Dänemark auf Regierungsebene, in der wirtschaftliche und politische Vorhaben, die Auswirkungen auf die Menschen jenseits der Grenze haben, besprochen werden können. Diese Schnittstelle sollte dann mit Personal und einem Dach über dem Kopf ausgestattet werden. Die derzeitige Zusammenarbeit müsse gebündelt werden, waren sich die Teilnehmenden einig.

Die Treffen der Arbeitsgemeinschaft sollen, da waren sich die Teilnehmenden ebenfalls einig, gern mehrmals im Jahr stattfinden.

Am Donnerstag, 18. August 2022, tagte die gemeinsame Arbeitsgruppe zum ersten Mal. Foto: Helge Möller
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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Minderheit mit Mut zur Zukunft“