Verteidigungsvorbehalt

„Als Mitglied der EU ist man verpflichtet, Unterstützung zu zeigen“

„Als Mitglied der EU ist man verpflichtet, Unterstützung zu zeigen“

„Man ist verpflichtet, Unterstützung zu zeigen"

Florian Schaaf
Florian Schaaf
Apenrade/Aabenraa
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Katharina Kley, Janus Auerbach Andresen und Isabell Møller Brodersen Foto: Florian Schaaf

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Die Abstimmung zur Abschaffung des Verteidigungsvorbehaltes ist für viele junge Menschen der erste Gang zur Wahlurne. Drei Schülerinnen und Schüler des DGN erzählen, wie sie über die Wahl und das Thema denken.

Am 1. Juni öffnen in Dänemark die Wahllokale. Abgestimmt wird jedoch nicht über kommunale Mandatsträgerinnen und -träger oder ein neues Parlament, sondern über die europäische Verteidigungspolitik.

Sollte Dänemark den bestehenden Verteidigungsvorbehalt abschaffen oder nicht? Das ist die große Frage.

Hintergründe Verteidigungsvorbehalt

Der Verteidigungsvorbehalt ist eine von vier Sonderregelungen für Dänemark innerhalb des EU-Rechts. Das Land nimmt dadurch nicht an der gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU teil. Praktisch bedeutet das, dass Dänemark nicht an militärischen Operationen und der gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen inklusive Cybertechnologie partizipieren kann. Ohne Vorbehalt hat Dänemark ein Veto-Recht bei der Gestaltung der Politik. Auch wenn eine militärische Aktion beschlossen wurde, entscheidet das Folketing separat, ob dänische Soldatinnen und Soldaten teilnehmen sollen.


Doch obwohl der Wahlkampf in vollem Gang ist und auf den Straßen Plakate mit Stimmempfehlungen für „Ja“ und „Nein“ hängen, scheint die Abstimmung nicht zu allen jungen Menschen durchgedrungen zu sein.

 

Verschiedene Perspektiven gibt es sowieso. Drei Schülerinnen und Schüler des Deutschen Gymnasiums für Nordschleswig (DGN) sagen ihre Meinung.

 

Unterstützung zeigen – auch militärisch

„Ich habe mir sehr viele Gedanken darüber gemacht und möchte auch gerne stimmen“, erzählt Isabell Møller Brodersen.

Obwohl es auch Argumente gebe, die dagegen sprächen, ist die 18-Jährige relativ sicher, dass sie dafür, also für eine Abschaffung des Vorbehalts, stimmen wird. „Als Mitglied der EU ist man verpflichtet, auch jetzt in einer Krisensituation, Unterstützung zu zeigen – nicht nur bei zivilen Sachen, sondern auch bei militärischen“, meint sie.

Diese Entscheidung zu treffen, ist für Isabell dennoch gar nicht so leicht: „Ich finde es unglaublich schwierig, das zu entscheiden, und herauszufinden, was das Richtige ist, weil es einfach eine so große Entscheidung ist.“ Ihr helfe es, die Argumente beider Seiten gegenübergestellt und die Vor- und Nachteile erläutert zu finden.

Grundsätzlich abzustimmen ist der Schülerin sehr wichtig. „Auch wenn man nicht hundertprozentig sicher ist, was das Richtige ist, sollte man immer abstimmen: Das ist das, was eine Demokratie zu einer Demokratie macht.“

Gut informiert statt zufällig

„Ich wusste gar nicht, dass sie stattfindet und weiß auch nicht richtig, worum es geht“, sagt Janus Auerbach Andresen mit Blick auf die kommende Abstimmung.

Grundsätzlich findet der 19-Jährige es wichtig, abzustimmen, denkt jedoch auch, dass es dabei nötig ist, umfassend über die Thematik informiert zu sein: „Es ist mir wichtig zu wissen, wo ich mein Kreuz setze und nicht einfach irgendwo.“

Janus würde es helfen, nicht aktiv nach Informationen suchen zu müssen und zum Beispiel in der Schule regelmäßig über die aktuellen Nachrichten zu sprechen: Um „aufgefrischt zu werden, was so passiert“.

„Ich lese keine richtige Zeitung“, berichtet er. Wie viele junge Menschen bezieht er seine Informationen vorrangig über die sozialen Netzwerke.

Zusammenarbeit in einer modernen Welt

„Meiner Meinung nach ist es wichtig, dass Dänemark sich aktiv an der Zusammenarbeit in der EU beteiligt – auch was die Verteidigung angeht“, meint Katharina Kley. Die Europäische Union sieht sie als eine „unglaublich wichtige Organisation in einer modernen Welt“.

Grundsätzlich abzustimmen sei relevant, weil man sich in einer Demokratie wie der unseren aktiv beteiligen sollte, so die Schülerin und Vorsitzende der Jungen Spitzen, der Jugendorganisation der Schleswigschen Partei. Weiterhin jedoch auch, „weil die Abstimmung wichtig für uns und die Zukunft Europas ist“.

Politische Themen, wie auch der Verteidigungsvorbehalt wirkten manchmal sehr weit weg, abstrakt oder auch irrelevant. „Um Jugendliche zu erreichen, sollte man ihnen darstellen, warum das auch für ihren Alltag, für ihr Leben, relevant ist“, findet sie.

Dafür seien die sozialen Medien sehr wichtig, aber auch, den Diskurs klar und einfach darzustellen. In Apenrade gebe es aktuell verschiedene Diskussionsrunden und -veranstaltungen, bei denen sich auch Jugendliche gut informieren könnten.

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