Verkehrssicherheit

Kommune entfernt Verkehrsschilder zum Ärger von Anwohnern

Kommune entfernt Verkehrsschilder zum Ärger von Anwohnern

Kommune entfernt Verkehrsschilder zum Ärger von Anwohnern

Hadersleben/Haderslev
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Anwohner Piet Schwarzenberger ist besorgt über die fehlenden Schilder, die für ihn bis vor Kurzem eine Art Garant für eine verkehrsberuhigte Straße waren. Die Kommune Hadersleben hatte kürzlich sechs Verkehrsschilder am Sydhavnsvej entfernt. Foto: Karin Riggelsen

Am oberen Teil des Sydhavnsvejs hat die Haderslebener Kommune sechs Verkehrsschilder entfernt, ohne die Bürger vorab zu informieren. Anwohner Piet Schwarzenberger macht sich Sorgen, dass es zu folgenschweren Verkehrsunfällen kommen könnte.

Piet Schwarzenberger steht mit sorgenvoller Miene an der Mündung des Sydhavnsvejs, an dessen Stelle eine schmale Anwohnerstraße von der viel befahrenen Hauptstraße abzweigt.

Den Sydhavnsvej gibt es nämlich in zwei Varianten: der viel befahrenen Verkehrsader auf der Südseite entlang des Hafens, und ein paar Meter oberhalb davon als schmale Anwohnerstraße, die entlang des Hangs führt.

Bis vor Kurzem stand hier an der Abzweigung eine Reihe von Verkehrsschildern: „Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h“, „Einfahrt verboten“, „Anwohner ausgenommen“, „Unberechtigter Verkehr verboten“, „Privatweg“ und „Achtung, Kinder“. Umso überraschender war es für Piet Schwarzenberger, der am oberen Teil des Sydhavnsvejs wohnt, als diese Schilder vergangene Woche plötzlich alle verschwunden waren.

Übrig geblieben ist das Schild „Einbahnstraße“ zusammen mit dem Hinweis, dass Fahrradfahrer davon ausgenommen sind.

Gefühl von Sicherheit genommen

„Wir wohnen seit viereinhalb Jahren hier, und in all den Jahren standen die Schilder zur Verkehrsberuhigung dort und haben uns ein Gefühl von Sicherheit vermittelt“, erzählt Anwohner Piet Schwarzenberger dem „Nordschleswiger“.

Zwar hat er Verständnis für das Bestreben der kommunalen Verwaltung, das Schilderdickicht, das sich mancherorts breitgemacht hat und im schlimmsten Falle die Verkehrssicherheit eher verringert als erhöht, zu entflechten. Für fragwürdig hält er jedoch Situationen, in denen die Kommune quasi neue potenzielle Gefahrenstellen schafft.

Und genau das sei hier geschehen, meint Piet Schwarzenberger.

Eher zu viele als zu wenig Schilder

„Auch in Dänemark haben wir eher zu viele als zu wenig Schilder. Es gibt ja auch so etwas wie gesunden Menschenverstand. Aber da, wo es um Schutz des Lebens und der Gesundheit geht, können Schilder ihre Wirkung entfalten“, ist er sich sicher.

Normalerweise gibt es kaum Verkehr auf dem oberen Teil des Sydhavnsvejs. Vermehrt genutzt wird die Anwohnerstraße am Hang nur in der Hauptverkehrszeit, wenn es unten auf der Hauptstraße Stau gibt. Dann bleibt auf dem schmalen Teil des Sydhavnsvejs lediglich Platz für ein Auto, das im Falle des Falles nur begrenzten Platz zum Ausweichen vor Fahrradfahrern oder Fußgängern hat. Einen Fußweg gibt es hier oben nämlich nicht.

Besondere Sorgen bereiten Piet Schwarzenberger Autofahrer, die sich an ihrer eigenen Sportlichkeit messen würden. Für die könne schnell zu fahren gerade auf einer schmalen Straße eine spannende Herausforderung sein, gibt er zu bedenken. „Durch das Entfernen des Tempo-30-Schildes lädt man im Zweifelsfall dazu ein, hier schneller zu fahren.“

Straße muss für Schilder geeignet sein

Dazu erklärt Christina Vedel-Birch Andersen, Abteilungsleiterin in der Planungsabteilung der Technik- und Umweltverwaltung der Kommune Hadersleben, gegenüber dem „Nordschleswiger“, dass eine Straße grundsätzlich dafür geeignet sein müsse, um dort bestimmte Schilder aufzustellen. „Im betreffenden Fall ist die Straße bereits sehr schmal. Deshalb ist die entscheidende Frage, ob es richtig und notwendig ist, hier Schilder zur Verkehrsberuhigung aufzustellen. Grundsätzlich sind alle Verkehrsteilnehmer dazu verpflichtet, den Verhältnissen entsprechend angepasst zu fahren.“

Dies zu bewerten sei Aufgabe der Polizei. Zum Herbst werde wieder eine Reihe an Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Sofern diese zeigen, dass an bestimmten Stellen in größerem Umfang Geschwindigkeitsübertretungen stattfinden, könne die Kommune verkehrsberuhigende Maßnahmen treffen.

Wir hätten den Anwohnern trotzdem ein Schreiben zukommen lassen können, in dem wir vorab über unser Vorgehen informieren.

Christina Vedel-Birch Andersen, Abteilungsleiterin, Planungsabteilung Technik- und Umwelt, Kommune Hadersleben

Eine Entscheidung darüber, welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden sollen, sei dann Aufgabe des Planungs- und Umweltausschusses, der sich zudem auch mit den Anliegen für mehr Verkehrssicherheit, die von Bürgerseite an die Verwaltung herangetragen werden, beschäftigt.

„Wir bekommen diesbezüglich jedes Jahr eine ganze Reihe an Anfragen von Anwohnern, prüfen diese und erstellen dann eine Übersicht für den Ausschuss. Einmal im Jahr, typischerweise im Dezember oder Januar, entscheidet der Ausschuss dann, inwieweit die Bürgervorschläge berücksichtigt und anschließend umgesetzt werden sollen“, erläutert Vedel-Birch Andersen das Prozedere.

Schilder waren nicht gesetzeskonform

Im Fall des Sydhavnsvejs bedurfte es jedoch keinerlei politischer Entscheidungen. Die entfernten Schilder waren an der aufgestellten Stelle nämlich schlichtweg nicht gesetzeskonform, da es sich um eine öffentliche Straße und keinen Privatweg handelt.

Und dieses Argument kann Anwohner Piet Schwarzenberger durchaus nachvollziehen. Dennoch ist er überzeugt, dass insbesondere das Tempo-30-Schild seinerzeit wegen der Gefahrenlage, die aus der Enge und Unübersichtlichkeit des Straßenabschnitts hervorgehe, aufgestellt worden sein muss.

Neben erhöhter Geschwindigkeit sorgt er sich nämlich auch um die hohen Hecken und Büsche auf den Grundstücken. Kommt man als Fahrradfahrer aus einem der Stichwege, habe man kaum eine Chance, rechtzeitig die Straße einsehen zu können.

Neben zu hoher Geschwindigkeit sorgt sich Anwohner Piet Schwarzenberger auch um die hohen Hecken und Büsche auf den Grundstücken. Foto: Karin Riggelsen

Dazu sagt Christina Vedel-Birch Andersen von der Haderslebener Kommune, es sei Aufgabe der Anwohner, dafür zu sorgen, dass sich ihre Bepflanzungen innerhalb der Grenzen ihres Grundstücks befinden. Sollte dies nicht der Fall sein, habe die Kommune die Möglichkeit, die betroffenen Anwohner schriftlich dazu aufzufordern und in letzter Konsequenz das über die Grundstücksgrenze hinauswachsende Grün auf deren Kosten zu entfernen. Dies komme jedoch nur äußerst selten vor.

Kommune hätte dennoch vorab schriftlich informieren sollen

Allerdings räumt sie ein, dass es im Lichte der Erfahrung betrachtet im aktuellen Fall eine gute Idee gewesen wäre, die betroffenen Anwohner vorab schriftlich über die geplante Entfernung der Schilder zu informieren.

„Natürlich lassen wir betroffenen Anwohnern vorab immer dann einen schriftlichen Bescheid zukommen, wenn der Betroffene die Möglichkeit hat, entsprechend der gesetzlichen Regelungen Einspruch zu erheben. Damit stellen wir sicher, dass der Betroffene seine Sichtweise darlegen kann. Im vorliegenden Fall hatten wir diese Möglichkeit jedoch gar nicht, da von vornherein klar war, dass die Schilder nicht gesetzeskonform aufgestellt worden waren. Aber wir hätten den Anwohnern trotzdem ein Schreiben zukommen lassen können, in dem wir vorab über unser Vorgehen informieren“, gibt sich Vedel-Birch Andersen selbstkritisch.

Für Anwohner Piet Schwarzenberger ist der Fall auch noch nicht erledigt. Er überlegt nun, Stadtratspolitiker Carsten Leth Schmidt zu kontaktieren. „Vielleicht kann der ja noch was erreichen. Und dann werde ich auch noch mal mit meinen Nachbarn sprechen.“ Die Verkehrssicherheit steht für ihn weiterhin an erster Stelle.

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