Minderheitenpolitik

SSW zurück in den Bundestag? Parteitag soll den Weg bestimmen

SSW zurück in den Bundestag? Parteitag soll den Weg bestimmen

SSW in den Bundestag? Parteitag soll den Weg bestimmen

dpa
Harrislee
Zuletzt aktualisiert um:
Flemming Meyer Foto: dpa/shz

Vor 10 Jahren hatte der SSW die Debatte über die Teilnahme an Bundestagswahlen für beendet erklärt – jetzt lebt sie wieder auf.

Der SSW kommt am Samstag zu einem Parteitag in Harrislee zusammen. Hauptthema ist die Abstimmung über einen Fahrplan für eine Diskussion über die Teilnahme der Partei der dänischen und friesischen Minderheit an Bundestagswahlen. Es wird aber noch nicht beschlossen, ob der SSW teilnehmen soll oder nicht.

Debatte eigentlich vor zehn Jahren beendet

Eine Entscheidung darüber könnte im Herbst kommenden Jahres fallen, falls die Delegierten am Samstag für die Aufnahme des Diskussionsprozesses stimmen. Der SSW hatte in der Vergangenheit mehrfach über eine Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl diskutiert. Vor zehn Jahren wurde mit einem Parteitagsbeschluss die Debatte für beendet erklärt. Jetzt soll sie nach Willen des Vorstandes wieder aufgenommen werden, da sich die politischen Rahmenbedingungen geändert hätten.

Zudem stehen auf dem Parteitag nahe der dänischen Grenze Vorstandswahlen an. Flemming Meyer kandidiert erneut für den Landesvorsitz.

Mehr lesen
Gabriel N. Toggenburg

Minderheiten in Europa

„Das Minority Safepack ist kein Stück Butter mit kurzem Verfallsdatum“

Triest/Trieste/Trst Während Frankreichs korsische Bevölkerung Autonomie erhält, kämpfen LGTBIQ-Gemeinschaften in Ungarn gegen diskriminierende Gesetze. Der EU-Jurist Gabriel Toggenburg erklärt im Gespräch mit Bojan Brezigar von der slowenischen Tageszeitung „Primorski Dnevnik“ aus Triest (Italien), wie Initiativen wie „Minority Safepack“ und EU-Rechtsprechungen für ein gerechteres Europa sorgen könnten.

VOICES - MINDERHEITEN WELTWEIT

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen
„30 Jahre nach dem Genozid: Ruanda als europäisches ,Asylzentrum'?“