EU

Volkssozialisten für Abschaffung des Rechtsvorbehaltes im Militärbereich

jt
Kopenhagen
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Foto: dpa (Symbolfoto)

Die EU-zusammenarbeit auf militärischer Ebene habe sich laut Volkssozialisten anders entwickelt als zuerst gedacht. Deshalb steht die Partei einem Abschaffen des Rechtsvorbehaltes der militärischen Zusammenarbeit nun offen gegenüber.

Die dänische Regierung will den EU-Rechtsvorbehalt im Militärbereich neu debattieren und bekommt Unterstützung von einer unerwarteten Seite. Die Volkssozialisten seien bereit, den Vorbehalt abzuschaffen. Das erklärt der frühere Vorsitzende, Holger K. Nielsen, zu Altinget.

Die EU-Vorbehalte Dänemarks sind eine Folge , des Neins bei der Volksabstimmung zur Maastricht-Vereinbarung. Die dänischen Bürger hatten 1993 gegen diese Vertrag gestimmt. Auch die Volkssozialisten waren damals dagegen. „Damals wussten wir nicht, was die Militärzusammenarbeit beinhalten würde“, so Nielsen und ergänzt: „Nun hat sich das alles anders entwickelt, und wir haben keine Soldaten mit blauen Helmen und gelben Sternchen.“

Ihm zufolge sei die Zusammenarbeit eher ein Sicherheitsprojekt. Ein Projekt, dass der EU gut tue, so der frühere Vorsitzende. „Es dreht sich dabei um die interne und externe Sicherheit der EU. Ich glaube, dass die EU bei der Stabilisierung der Sicherheitslage in anderen Ländern eine wichtigere Rolle als die USA spielen kann“, so Nielsen. Deshalb sei es wichtig, die Rechtsvorbehalte erneut zu diskutieren.

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