Regierungsverhandlungen

Radikale und Moderate wollen mit in die Regierung

Radikale und Moderate wollen mit in die Regierung

Radikale und Moderate wollen mit in die Regierung

Ritzau/nb
Kopenhagen
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Der Parteivorsitzende der Moderaten, Lars Løkke Rasmussen, ist skeptisch gegenüber einer Regierung, die nur aus Sozialdemokraten und Venstre bestehen würde. Foto: Ida Marie Odgaard/Ritzau Scanpix

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Die Radikalen wollen an einer Regierung beteiligt werden, wenn sie ihre Mandate in den Ring werfen sollen. Der Parteivorsitzende Martin Lidegaard bewertete die Sondierungsgespräche positiv. Bereits am Donnerstag hatte Lars Løkke Rasmussen von den Moderaten eine Regierungsbeteiligung seiner Partei angemahnt.

Die Radikalen wollen an einer Regierung beteiligt sein, sofern ihre Mandate Teil der Regierungsmehrheit sein sollen. Das sagt der Parteivorsitzende Martin Lidegaard nach einem Treffen mit der amtierenden Regierungschefin Mette Frederiksen (Soz.) am Freitag.

„Wir wünschen uns eine breite Regierung, an der wir auch beteiligt sein wollen, sofern wir unsere Mandate zur Unterstützung der Regierung einsetzen sollen“, so Lidegaard.

Teufel liegt im Detail

Den Austausch mit Frederiksen bewertete er als „äußerst positiv“.

„Aber der Teufel liegt im Detail. Und damit müssen wir uns als Nächstes auseinandersetzen. Darauf freuen wir uns“, sagt Lidegaard.

Regierungsbeteiligung nicht um jeden Preis

Damit macht er deutlich, dass die Radikalen nicht um jeden Preis an einer Regierung beteiligt sein wollen.

„Die politische Grundlage muss stimmen. Aber unsere Bereitschaft ist nach dem heutigen Treffen nicht weniger geworden“, so der Parteivorsitzende, der unmittelbar nach dem schlechten Abschneiden der Radikalen bei der Folketingswahl die Nachfolge von Sofie Carsten Nielsen angetreten hat.

Neben den Radikalen sind auch die Volkssozialisten, Venstre, Liberale Allianz, Konservative, Dänische Volkspartei und die Moderaten noch in Verhandlungen mit den Sozialdemokraten.

Auch die Moderaten wollen in die Regierung

Bereits am Donnerstag hatte der Parteivorsitzende der Moderaten, Lars Løkke Rasmussen, den Wunsch seiner Partei unterstrichen, Teil einer breiten Regierung unter Führung der Sozialdemokraten sein zu wollen.

Zugleich warnte Løkke vor einer Regierung, die nur aus den Sozialdemokraten und Venstre bestehen würde.

„Es ist nicht so, dass die Regierung automatisch gut ist, nur weil sie auf einer breiten Grundlage steht. Eine Regierung aus Sozialdemokraten und Venstre ist eine Regierung ohne eigene Mehrheit, und damit wäre die Mission einer breiten Regierung nicht erfüllt“, so Løkke „DR Nyheder“ zufolge.

Reformen nur mit breit angelegter Regierung möglich

Seinen Vorstellungen nach soll sich die Regierung einer Reihe an großen gesellschaftlichen Herausforderungen stellen, weshalb sie breit angelegt sein müsse. Nur so könnten Reformen auch tatsächlich durchgeführt werden.

Løkke verweist in diesem Zusammenhang auf die Themen Klima, Gesundheit, Steuern, wirtschaftliche Rahmenbedingungen und eine aktivere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund könne er sich eine Regierung aus Sozialdemokraten, Venstre und den Moderaten gut vorstellen.

Die Regierungsverhandlungen waren am Mittwoch in eine neue Phase getreten, nachdem die Einheitsliste, Alternative und Neue Bürgerliche aus dem Rennen waren.

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