Kinderarmut

Neue Regierung will Armutsgrenze wieder einführen

Neue Regierung will Armutsgrenze wieder einführen

Neue Regierung will Armutsgrenze wieder einführen

cvt
Kopenhagen
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Astrid Krag
Sozial- und Innenministerin Astrid Krag Foto: Olafur Steinar Gestsson / Ritzau Scanpix

Die Zahl der Menschen in Dänemark, die in relativer Armut leben, hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Jetzt soll die Entwicklung mittels einer Armutsgrenze intensiver verfolgt werden.

Um der zunehmenden relativen Kinderarmut in Dänemark entgegenzuwirken, will die Regierung die Armutsgrenze wieder einführen. Das geht aus einer Übereinkunft hervor, die Sozialdemokraten, Volkssozialisten (SF), Einheitsliste und Radikale Venstre unterzeichnet haben.

Es dürfe nicht sein, dass Kinder in Dänemark in Armut aufwachsen, so Sozial- und Innenministerin Astrid Krag (Soz.) zu Danmarks Radio.

Armutsgrenze von Venstre-Regierung abgeschafft

2015 hatte die damalige Venstre-Alleinregierung unter Lars Løkke Rasmussen die erst 2013 von der Regierung Helle Thorning-Schmidt (Soz.) eingeführte Armutsgrenze wieder abgeschafft. Laut Karen Ellemann (Venstre), damals Sozialministerin, sei die Grenze sozialpolitisch zu nichts zu gebrauchen gewesen.

„Relative“ Armut

In der damaligen Definition galten Menschen als Arm, wenn sie drei Jahre in Folge über ein Einkommen verfügten, das weniger als 50 Prozent des Medianeinkommens betrug. Das bedeutet ein Einkommen, dass weniger als die Hälfte dessen beträgt, was die Hälfte der Menschen in Dänemark verdient, die am wenigsten verdient.

So wird laut Statistikbehörde Danmarks Statistik auch die „relative“ Armut in Dänemark definiert. Die Armut also, die sich darauf bezieht, wie viel den anderen in der Gesellschaft im Vergleich zur untersuchten Person zur Verfügung steht.

Vereinte Nationen als Orientierung

Die neue offizielle Armutsgrenze soll anders definiert werden, sagt Krag zu DR. Eine feste Deadline gebe es noch nicht, die Regierung arbeite aber mit hoher Priorität an einer neuen Lösung.

Die sozialliberale Radikale Venstre, die nicht Teil der Minderheitsregierung ist, sie aber mitträgt, steht weiter dafür, die neue Definition möglichst dicht an der klassischen Definition der relativen Armut zu belassen. Fraktionssprecher Jens Rohde meint, dass vor der Einführung 2013 grundlegende Expertenarbeit zum Thema geleistet worden sei.

Allerdings könne er sich vorstellen, den Zeitrahmen von drei Jahren auf ein Jahr zu reduzieren, denn die Forschung zeige, dass Kinder bereits nach einem Jahr unterhalb der relativen Armutsgrenze betroffen seien, so Rohde zu Danmarks Radio.

Die Volkssozialisten wollen derweil nicht nur aufs Geld sehen – sondern auch auf die Lebenssituation der Eltern, wie es die Vereinten Nationen vorschlagen.

Die Konservativen lehnen eine Armutsgrenze für Dänemark derweil ab. Dänemark sei ein wohlhabendes Land mit hohen Sozialleistungen. Armut sei ein Begriff, der für Dänemark nicht passe, so Fraktionssprecherin Mette Abildgaard.

Bis zu 300 Millionen Kronen für finanziell schwache Familien

In ihrem gemeinsamen Papier haben Sozialdemokraten, SF, Radikale und Einheitsliste sich, neben der Armutsgrenze, auch darauf geeinigt, Geld für Familien bereitzustellen, die von der Sozialhilfedeckelung betroffen sind oder die sogenannte „Integrationsleistung“ beziehen – ein von der Venstre-Regierung eingeführter Betrag, der unterhalb der allgemeinen Sozialhilfe liegt und besonders auf ausländische Empfänger abzielt.

Noch ist nicht festgelegt, wie der Zuschuss verteilt werden soll, doch der Betrag von 250 bis 300 Millionen Kronen werde so oder so nicht ausreichen, sagt Rasmus Kjeldahl, Direktor des Kinderschutzbundes Børns Vilkår, der Tageszeitung „Jyllands-Posten“. Auch Johanne Schmidt-Nielsen, Generalsekretären bei Red Barnet, spricht von einem Tropfen auf den heißen Stein. Die Aufgabe sei „erst gelöst, wenn alle Kinder aus der Armut gekommen sind“, sagt sie der Zeitung.

Die Zuschüsse sollen vorläufig gezahlt werden, bis eine Kommission ein System entwickelt hat, dass „den Problemen mit der Kinderarmut entgegenwirken und unterstützen“ soll, dass „möglichst viele in Beschäftigung“ kommen.

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