Kommunaler Ausgleich

Nach Anhörung: Minister möchte Millionenfehler ändern

Nach Anhörung: Minister möchte Millionenfehler ändern

Nach Anhörung: Minister möchte Millionenfehler ändern

jt
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Simon Emil Ammitzbøll-Bille (Liberale Allianz). Foto: Scanpix

Der dänische Minister für Ökonomie und Inneres hofft auf eine neue Absprache bezüglich des kommunalen Ausgleichs. Ein Rechenfehler hat die nordschleswigschen Kommunen angeblich 120 Millionen Kronen gekostet.

Seit 2007 sollen die nordschleswigschen Kommunen rund 120 Millionen Kronen zu wenig an kommunalen Ausgleichsgeldern ausbezahlt bekommen haben. Am Dienstag war der dänische Innenminister Simon Emil Ammitzbøll-Bille (Liberale Allianz) diesbezüglich zur Anhörung vorgeladen worden, berichtet die Tageszeitung JydskeVestkysten.

„Ich möchte diese Problematik schnellstmöglich lösen und hoffe, dass die übrigen Parteien im Folketing mich dabei unterstützen werden“, so Amitzbøll-Bille. Ihm zufolge könnte das Problem dann schon ab 1. Januar 2019 gelöst sein.

Die Sozialdemokraten hatten Ammitzbøll-Bille zur Anhörung einberufen, weil bekannt wurde, dass die Ausbildungsstatistiken von Ausländern seit 2007 nicht mehr erneuert wurden. Demnach wurden alle Ausländer als „25-49-Jährige ohne Berufsausbildung“ eingestuft, weshalb eine Reihe von Kommunen, insbesondere Kopenhagen, eine großen Geldbetrag für eine soziale Belastung bekommen haben, die gar nicht den realen Umständen entspricht, so JydskeVestkysten.

Kopenhagen hat deshalb zusätzliche zwei Milliarden Kronen in die Kommunenkasse legen können, während zum Beispiel Esbjerg und Kolding 60 beziehungsweise 52 Millionen Kronen seit 2007 weniger bekamen.

Jørn Pedersen (Venstre), Bürgermeister in Kolding, freut sich über die Aussichten, womöglich bald eine Lösung des Fehlers zu finden. „Wir haben jetzt so lange darauf gewartet, dass sie den Fehler beheben“, so Pedersen zu JydskeVestkysten.

Auch sein Bürgermeisterkollege in Esbjerg, Jesper Frost Rasmussen (Venstre), freut sich über die neuen Nachrichten aus Kopenhagen. Er unterstreicht jedoch, dass die aktuellen Verhältnisse in der Ausgleichsordnung gründlich untersucht werden sollten. „Eine kommende Lösung des Problems soll keine ‚Flick-Lösung’ werden“, mahnt Rasmussen.

Keine Aussichten auf Rückzahlung

Eine Rückzahlung der fehlenden Gelder für Kommunen wie Esbjerg oder Kolding wird es laut Ammitzbøll-Bille nicht geben.

„Man kann nicht einfach an einen Automaten gehen, eine Kleinigkeit ändern, und dann sehen, was die Kommune bekommen soll“, so Ammitzbøll-Bille.

Mehr lesen