Königin Margrethe empfängt um 11 Uhr am Mittwoch Regierungschefin Mette Frederiksen (Soz.). Frederiksen will die Königin über das Wahlergebnis und die parlamentarische Lage informieren.

Bei der Folketingswahl am Dienstag erzielte der rote Block unter Berücksichtigung der nordatlantischen Mandate die erforderlichen 90 Mandate, um sich eine parlamentarische Mehrheit zu sichern.

Frederiksen will Rücktritt erklären

Allerdings waren Mette Frederiksen und die Sozialdemokratie mit dem Versprechen zur Wahl angetreten, eine breite Regierung über die politische Mitte hinweg zu bilden.

Die Regierungschefin hatte in der Debattenrunde der Parteivorsitzenden in der Nacht zum Mittwoch erklärt, dass die Regierung zurücktreten und sie am Mittwoch bei der Königin vorstellig werde.

„Es ist klar, dass es keine Mehrheit mehr für die Regierung in ihrer bisherigen Form gibt. Deshalb werde ich morgen den Rücktritt der Regierung bei der Königin einreichen“, sagte Mette Frederiksen. Und weiter: „Die Sozialdemokratie ging mit dem Versprechen einer breiten Regierung zur Wahl. Sofern eine Mehrheit der Parteien auf mich als Verhandlungsperson zeigt, will ich untersuchen, ob dies möglich ist“, so Frederiksen.

Frederiksen soll verhandeln

Die Parteien aus dem roten Block und die Moderaten haben angekündigt, Mette Frederiksen als Verhandlungsperson (kongelig undersøger) benennen zu wollen.

Wenn die Regierung nach einer Wahl ihre Mehrheit verloren hat oder unklar ist, wer eine Regierung bilden soll, kann die Königin nach Beratungen mit den Parteivorsitzenden entweder eine Verhandlungsführerin oder einen Verhandlungsführer oder eine Person benennen, die die Aufgabe erhält, eine Regierung zu bilden und Regierungschefin oder Regierungschef zu werden. Dies wird „kongelig undersøger“ (Verhandlungsperson) genannt.

Kein Automatismus

Diese Rolle bedeutet jedoch nicht automatisch, dass die Person dann auch Regierungschefin oder Regierungschef wird. Beispielsweise war der Vorsitzende des Folketings zu einem früheren Zeitpunkt als Verhandlungsperson benannt worden, obwohl er nicht als möglicher Regierungschef angesehen wurde.

Die amtierende Regierungschefin und das Staatsministerium begleiten im Übrigen den gesamten Verlauf als beratende Organe.

Sofern es nicht gelingt, eine Mehrheit für eine neue Regierung zu finden, muss die Königin eine neue Verhandlungsrunde einleiten.