Verteidigungsvorbehalt

Kofod ändert Formulierung bei EU-Abstimmung

Kofod ändert Formulierung bei EU-Abstimmung

Kofod ändert Formulierung bei EU-Abstimmung

Ritzau/wt
Kopenhagen
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Jeppe Kofod kommt den EU-Kritikern entgegen. Foto: Jonathan Damslund/Ritzau Scanpix

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Die Worte „EU“ und „Vorbehalt“ sollen nun doch auf dem Stimmzettel bei der Volksabstimmung am 1. Juni stehen.

Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) sagt zu „Ritzau“, er werde die Formulierung auf dem Stimmzettel zur Volksabstimmung zum EU-Verteidigungsvorbehalt ändern. Die Worte „EU“ und „Vorbehalt“ sollen nun doch in der Frage auftreten.

Zunächst hatte das Außenministerium die Formulierung „Stimmst du für oder gegen den Beitritt Dänemarks zur europäischen Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung?“ gewählt.

Scharfe Kritik

Diese Formulierung hatte bei den EU-Gegnern zu scharfer Kritik geführt. Sie verorteten „Trickserei mit der Demokratie“, fast schon „Schwindel“ und Newspeak à la George Orwell.

„Es hat erheblichen Lärm um diesen Stimmzettel gegeben, und ich habe mir diese Debatte angehört. Daher greife ich jetzt ein und komme der Nein-Seite zu 100 Prozent entgegen. Sowohl ,EU’ als auch ,Vorbehalt’ werden auf dem Stimmzettel hinzugefügt, da es offenbar wichtig für sie ist“, so Kofod.

Er hofft, damit die Diskussion über die Formulierung zu beenden.

„Das Wichtigste für mich ist, dass wir eine reelle Debatte statt diesem Christiansborg-Gedöns und Prozess-Gerede bekommen“, sagt der Außenminister.

Die Abstimmung findet am 1. Juni statt.

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