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Dänen weiter EU-skeptisch

Dänen weiter EU-skeptisch

Dänen weiter EU-skeptisch

hee/Ritzau
Kopenhagen
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Pia Kjærsgaard
Pia Kjærsgaard, damals Fortschrittspartei, heute DF und Folketingspräsidentin, wedelt nach dem Nein der Dänen am 2. Juni 1992 mit dem Dannebrog. Foto: Scanpix

25 Jahre nach dem Nein zum Vertrag von Maastricht wünschen sich 56 Prozent der Dänen weniger Macht für Brüssel, zeigt eine aktuelle Umfrage.

25 Jahre nach dem Nein zum Vertrag von Maastricht wünschen sich 56 Prozent der Dänen weniger Macht für Brüssel, zeigt eine aktuelle Umfrage.

Am Freitag war es genau 25 Jahre her, dass die dänischen Wähler erstmals in einer Volksabstimmung zum Thema EU mit Nein stimmten. Mit einer knappen Mehrheit von 50,7 Prozent lehnten die Dänen vor einem Vierteljahrhundert den Vertrag von Maastricht ab, mit dem die europäische Integration deutlich verstärkt wurde. Es wurde dabei die EU demokratischer gestaltet, durch Stärkung des Europaparlaments, aber auch im Rahmen der Währungs- und Wirtschaftsunion der Europäische Binnenmarkt ausgebaut und die Weichen für eine EU-Stabilitätspolitik gestellt.

Eine neue Umfrage von Voxmeter im Auftrag von Ritzau zeigt, dass sich die EU-Skepsis seit 1992 mit nachfolgender Ablehnung einer Euro-Einführung im Jahr 2000 und dem Nein zur Streichung der dänischen Rechtsvorbehalte 2015 nicht vermindert hat.

Laut neuer Umfrage befürwortet eine deutliche Mehrheit der Dänen eine weitere EU-Mitgliedschaft. Doch 53 Prozent der befragten Dänen gaben an, dass sie sich weniger Macht für die EU wünschten. Aktuell würden nur 30,1 Prozent der Bürger in Dänemark der Streichung der dänischen EU-Vorbehalte zustimmen, mit denen sich Dänemark nach Zustimmung der Bürger 1993 der fortschreitenden Integration der EU-Staaten anschließen konnte – aber weiter mit Ausnahmen wie in der Verteidigungs- und Rechtspolitik, Unionsbürgerschaft und Münzunion. 1998 war noch mit 55,1 Prozent der Vertrag von Amsterdam gebilligt worden, der teilweise Mehheitsbeschlüsse im Europäischen Rat und weitere Stärkung des EU-Parlamentes ermöglichte.

1992
EU-Gegner feiern am 2. Juni 1992. Foto: Scanpix

Uffe Ellemann-Jensen weiter gegen Dänische Extrawürste

Der frühere dänische Außenminister Uffe Ellemann-Jensen (Venstre) erklärte gegenüber Ritzau, dass sich seit 1992 ein Muster abzeichnet, nach dem es den EU-Kritikern gelingt, die Bevölkerung gegen seiner Meinung nach vernünftige Weiterentwicklungen der EU zu mobilisieren. Der frühere langjährige Abgeordnete der dänischen EU-Gegner im Europaparlament, Jens Peter Bonde, berichtet stolz, dass es 1992 der Nein-Kampagne gelungen sei, eine Debatte nicht nur in Dänemark, sondern auch in anderen EU-Staaten über das Thema EU anzustoßen.

„Ich kann gut verstehen, dass die verantwortlichen Politiker Volksabstimmungen fürchten“, so Uffe Ellemann-Jensen und bekräftigt, dass er weiter für die Streichung der dänischen EU-Vorbehalte eintrete, denn sie hätten Dänemarks Position in der EU geschadet. Das reiche von der Verteidigungspolitik über die EU bis zur Rechtspolitik.

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