Bücherverbrennungen sind Aktionen politisch wenig gebildeter Menschen und deren Mitläufer.

Das wurde deutlich in Deutschland am 10. Mai 1933. Auch die Aktionen von Rasmus Paludan von der Partei Stram Kurs sind geistige und politische Konkurserklärungen, gegen die die Behörden nicht eingreifen. Stattdessen bemüht sich die Regierung um ein neues Gesetz und aus den Reihen der Opposition ist zu hören, dass ein Verbot eine Einschränkung der im Grundgesetz verankerten freien Meinungsäußerung gleichkommt.

Genau wie die Würde des Einzelnen unantastbar ist, so stellt die Vernichtung religiöser Schriften eine Verletzung der Glaubensfreiheit dar und ist somit ein Verstoß gegen die Menschenrechte, deren Konventionen Dänemark beigetreten ist. Die Politiker müssen also nicht erst neue Gesetze und Vorschriften erfinden, um den Aktionen Einhalt zu gebieten. Sie können ganz einfach die Erklärung  zu den Menschenrechten der Vereinten Nationen von 1948 durchlesen und mit dieser in der Hand die Polizei veranlassen, die Demonstranten festzunehmen und das Vergehen strafrechtlich zu verfolgen.

Und sollte der lange Arm des Gesetzes dies nicht einsehen können oder wollen, kann alternativ eine Anklageerhebung wegen eines Verstoßes gegen die Verbrennung von Papier und Pappe angewandt werden. Laut der entsprechenden Bekanntmachung (BEK Nr. 224 vom 07-03-2011) dürfen diese Stoffe nur in dafür bestimmten und zugelassenen Anlagen verbrannt werden. Der Umweltschutz lässt grüßen.

Inzwischen hat die militante islamische Terrororganisation Al-Qaida über ihren offiziellen Medienkanal Es-Sah ab eine Kriegserklärung gegen Schweden und Dänemark herausgegeben, wie der dänische Geheimdienst Politiets Efterretningstjeneste (PET) gegenüber dem Fernsehsender „TV2“ bestätigt. Vor diesem Hintergrund muss die Wiedereinführung der verschärften Grenzkontrollen gesehen und verstanden werden, denn Al-Qaida ist rücksichtslos; ich erinnere nur an den 11. September 2001.

Dänemark sieht sich gern als Moralprediger, wenn andere Staaten die Menschenrechte verletzen, verfällt aber in Passivität, wenn hierzulande die gleichen Rechte grob ignoriert werden. Die Drohung der militanten islamistischen Organisation ist absolut ernst zu nehmen und deren Mitläufer können sich bereits im Lande aufhalten.

Die nächsten Monate werden zeigen, ob Bertolt Brecht recht hat: „Denn wie man sich bettet, so liegt man.“

Paul Sehstedt