Diese Woche in Kopenhagen

„Mettes Einladung und Nicolais Schatztruhe“

Mettes Einladung und Nicolais Schatztruhe

Mettes Einladung und Nicolais Schatztruhe

Kopenhagen
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Die Schatztruhe beim Finanzministerium hat in dieser Woche eine zentrale Rolle gespielt. Foto: Walter Turnowsky

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Sowohl Staatsministerin Mette Frederiksen als auch Finanzminister Nicolai Wammen dürfen sich freuen. Die eine, weil sie einen Brief bekommen, der andere, weil er einen Schatz entdeckt hat. Walter Turnowsky erklärt, worum es dabei geht. 

Schnall dich an, und halte die Kaffeetasse gut fest: Diese Woche kann ich dir von gleich zwei erfreulichen Begebenheiten aus dem politischen Leben berichten. Noch dazu haben sie sich mit nur wenigen Stunden Abstand ereignet.

Zum einen sind wir steinreich geworden, und zum anderen ist Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) ein lang gehegter Wunsch erfüllt worden. Des Cliffhangers wegen beginnen wir mit Letzterem. 

Seit nunmehr fast zweieinhalb Jahren geht Mette jeden Morgen zum staatsministeriellen Postkasten, schließt ihn auf und schaut nach einem bestimmten Brief. Doch bis zum vergangenen Dienstag vergeblich. 

Dann endlich die heiß ersehnte Post von Onkel Joe aus Amerika: Liebe Mette, es würde mich freuen, wenn du mich am 5. Juni im Weißen Haus besuchen könntest. Jedenfalls so ungefähr dürfte es sich zugetragen haben. 

Rätseln über den ausgebliebenen Brief

Denn (leider?) ist es wohl nicht mehr so, dass solche Einladungen per Brief mit Lacksiegel übermittelt werden. Auch wird sie nicht ganz so überraschend eingetroffen sein, wie beschrieben, sondern es wird vorher einen Dialog gegeben haben.

Unter den politischen Orakeln ist in den vergangenen Monaten immer wieder orakelt worden, warum die Einladung von Onkel Joe nicht und nicht kommt. Ist er sauer auf Mette? Und falls es so ist, dann warum? Es scheint keinen äußeren Anlass zu geben. 

Oder ist es doch die Sache mit der streng geheimen Zusammenarbeit zwischen den USA und Dänemark zur Überwachung von Datenleitungen, die alles andere als streng geheim ist, nachdem sie mehrfach Schlagzeilen gemacht hat. Ausgelöst wurde die Kettenreaktion, die zu den Schlagzeilen führte, von der ehemaligen sozialdemokratischen Verteidigungsministerin Trine Bramsen, als sie den Spionagechef Lars Findsen beurlaubte. 

Joe und die Staatsbesuche

So etwas kann schon bei Onkel Joe im Weißen Haus – und vor allem auch auf der anderen Seite des Potomac Rivers, im Pentagon – etwas Verärgerung auslösen. Aber so viel Verärgerung, dass er Mette auf Eis legt?

Die Erklärung ist wohl eher, orakle ich mal daher (lehne mich dabei jedoch an andere Orakel an), dass Onkel Joe die ewige Rennerei von diversen Regierungschefinnen und -chefs aus aller Herren Länder im Weißen Haus nicht so sehr liebt. Schließlich ist er nicht mehr der Jüngste. Und daher haben auch andere als Mette allmorgendlich vergebens in ihrem Postkasten nachgeschaut.

Die Gerüchteküche

Tatsächlich soll das Verhältnis zwischen Frederiksen und Biden ausgesprochen gut sein. So gut, dass nach der Einladung so einige Orakel in die Gerüchteküche gestürmt sind, um eine neue Mixtur zusammenzubrauen. Und diese Mixtur trägt den Namen „Mette als Nato-Generalsekretärin“. Sie also quasi zum Vorstellungsgespräch bei Onkel Joe fährt. 

Die Zutaten für die Mixtur sind jedoch ein wenig spärlich. Im April berichteten zwei norwegische Medien, Frederiksens Name sei gefallen. Ansonsten gibt es keine konkreten Hinweise – der Flurfunk schweigt zu dem Thema.

Schon wieder der Norden?

Dagegen spricht, dass Mette in diesem Fall nach dem Norweger Jens Stoltenberg und dem Dänen Anders Fogh Rasmussen die dritte Generalsekretärin aus einem nordischen Land wäre. Vielleicht gibt es ja Nato-Mitgliedsländer, die meinen: Jemand anderes darf auch mal. 

Nicht dagegen spricht, dass Mette konsequent abstreitet, den Posten anzustreben. Das würde sie tun, bis sie mehr oder weniger die Ernennungsurkunde in der Hand hält.

Unser Reichtum

Fest steht damit eigentlich nur, dass die Staatsministerin es wohl kaum schaffen wird, an einer der Veranstaltungen am Tag des Grundgesetzes (grundlovsdag) am 5. Juni teilzunehmen. In ihrer Rede hätte sie ansonsten die Chance gehabt, die andere gute Nachricht der Woche, dass wir steinreich sind, aufzugreifen.

Nun wirst du, liebe Leserin, lieber Leser, berechtigterweise fragen, wie man plötzlich steinreich werden kann. Du hast an deinem Kontostand zumindest nix davon gemerkt. Es ist auch nicht so, dass du, ich und Mette ein überraschendes Erbe von einem reichen Onkel (der nicht unbedingt Joe heißt) bekommen haben.

Kramen in der Truhe

Du musst dir das eher so vorstellen, wie wenn du in einer Hosentasche oder einer Schublade eine 20-Kronen-Münze entdeckst, die du vollkommen vergessen hattest. Nur dass es um ein wenig mehr als 20 Kronen geht und Finanzminister Nicolai Wammen es war, der das unerwartete Vermögen gefunden hat.

 

Nicolai Wammen hat ein wenig in seiner Schatztruhe gewühlt. Foto: Walter Turnowsky

Er hat nämlich in seiner Schatztruhe gekramt (genau genommen hat er wohl die Beamtinnen und Beamten des Ministeriums darum gebeten), und siehe da: Ganz unten, hinten in der Ecke lagen 16 Milliarden Kronen rum. Er konnte daher freudestrahlend am Dienstag berichten, der finanzpolitische Spielraum (det økonomiske råderum) werde bis 2030 64 Milliarden Kronen statt „nur“ 48 Milliarden Kronen betragen.

Der Wirtschaftsweise und die Milliarden

Dass das bedeutet, dass wir steinreich sind, stammt übrigens nicht von mir, sondern von jemandem, der von Staatsfinanzen deutlich mehr Ahnung hat: Michael Svarrer, Wirtschaftsprofessor an der Universität Odense und ehemaliger Vorsitzender der Wirtschaftsweisen. 

Nur Norwegen und die arabischen Erdöl-Staaten seien reicher als wir, so der Professor gegenüber „Politiken“. Wir waren ohnehin schon reich, mit den 16 Milliarden extra seien wir nun „sehr, sehr reich“. Die insgesamt 64 Milliarden können wir entweder für neue politische Initiativen ausgeben oder für Steuererleichterungen.

Reformen waren entscheidend

Wir brauchen uns also um den dänischen Wohlfahrtsstaat, obwohl teuer, keine zu Sorgen machen. O-Ton Svarrer: „Wir haben den öffentlichen Sektor so eingerichtet, dass er finanziert, ja überfinanziert ist. Das Ungleichgewicht besteht eher darin, dass wir mehr Steuern eintreiben als wir benötigen.“

Er weiß auch, warum das so ist: Seit den 80er-Jahren haben wechselnde Regierungen jeglicher Couleur eine Reihe von Wirtschafts-, Arbeitsmarkts- und Rentenreformen durchgeführt. Ein Rentenalter, das parallel zur Lebenserwartung steigt, sowie eine straffe Steuerung der öffentlichen Finanzen, nennt Professor Svarrer als zentrale Bausteine. 

Die abgesagte Krise

Jetzt sollte man meinen, Mette, Nicolai, Lars (Løkke Rasmussen) und Troels (Lund Poulsen als Vertretung für Jakob Ellemann-Jensen) würden in lautstarke Jubelgesänge ausbrechen: Die Renten sind sicher, das Gesundheitswesen kann finanziert werden, und Geld für Klima und Verteidigung ist auch da. Aber irgendwie ist der Jubel ein wenig verhalten ausgefallen. 

Vielleicht hängt das damit zusammen, dass die ganze Existenzberechtigung der blockübergreifenden SVM-Regierung – so zumindest die eigene Auslegung – darin besteht, dass es große Krisen zu bewältigen gebe. Und nun haben der gute Professor und seine Kolleginnen und Kollegen zumindest die finanzielle Krise abgesagt. Schön doof, denn wo es keine Krise gibt, kann man sie auch nicht bewältigen. Erst recht für die tüchtige Krisenmanagerin Mette Frederiksen.

Die unbequeme Frage

Auch beweist die historische Entwicklung, wie oben beschrieben, dass linke wie rechte Minderheitenregierungen in den vergangenen 40 Jahren durchaus imstande waren, weitreichende Reformen durchzuführen. Reformen, die in Klammern bemerkt, deutsche und französische Mehrheitsregierungen nicht hinbekommen haben. 

Die Frage bleibt also, warum diese Koalition so dringend notwendig war. Eine Frage, die für die Sozialdemokratie und Venstre unbequem ist. Die Moderaten sind dabei die lachenden Dritten – für sie war genau diese Koalition das Ziel. 

Vielleicht sollte Mette doch für ihren Besuch bei Onkel Joe sicherheitshalber ein Bewerbungsschreiben in die Aktentasche stecken. In der internationalen Sicherheitspolitik gibt es reichlich Krisen zu lösen. 

P.S.: In einer Megafon-Umfrage, die „Politiken“ und „TV2“ am Donnerstag veröffentlicht haben, erhält die Sozialdemokratie 19,0 Prozent, der niedrigste Wert seit Mette Frederiksen vor fast acht Jahren den Parteivorsitz übernommen hat.

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