Im Brexit-Streit hat der britische Premierminister Boris Johnson sein Land auf einen harten Bruch ohne Vertrag mit der Europäischen Union am 1. Januar eingestimmt. Die EU habe offenkundig kein Interesse an einem von Großbritannien gewünschten Freihandelsabkommen wie mit Kanada, sagte Johnson am Freitag in London. Dementsprechend erwarte man nun eine Beziehung wie mit Australien also ohne Vertrag. 

Gleichwohl ließ sich Johnson eine Hintertür offen, doch noch weiter mit der EU über einen Handelspakt zu verhandeln. Dafür müsse die EU allerdings ihre Haltung ändern, sagte der Premier in einem im Fernsehen übertragenen Statement.

„Kommt hierher, kommt zu uns, wenn es fundamentale Änderungen an eurer Position gibt.“ Der EU-Gipfel sei nicht „sehr ermutigend“ gewesen. Wenn die EU ihre Haltung nicht ändere, dann werde man sich wohl nicht einigen können.

Obwohl Johnson von einem Scheitern ausgeht, will Brüssel weiter mit Großbritannien über den Handelspakt sprechen. „Wie geplant wird unser Verhandlungsteam nächste Woche nach London fahren, um die Verhandlungen zu intensivieren“, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag auf Twitter. „Die EU arbeitet weiter an einem Deal, aber nicht zu jedem Preis.“

Johnson hatte eigentlich eine Einigung bis zum EU-Gipfel am 15. Oktober verlangt, was nicht gelang. Danach erwog er den Abbruch der Gespräche. Eine glasklare Entscheidung verkündete er nun aber nicht, sondern kündigte die Vorbereitung auf einen Bruch ohne Deal an.

Die dänische Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) sagt, sie sei nicht bereit, bei zentralen Fragen nachzugeben. Ihr gehe es vor allem um fairen Wettbewerb und Zugang zu britischen Fischgründen.

„Wenn wir bei Arbeitnehmerrechten, Umweltstandards, freiem Wettbewerb und dänischen Fischern nachgeben sollen, dann wird es schwer, ein Entgegenkommen zu zeigen“, sagt sie.

Sie sei doch bereit zu einem „gerechten Kompromiss“.