Diplomatische Krise mit der Türkei

Dänemarks Außenminister kritisiert türkische Überwachungen

Dänemarks Außenminister kritisiert türkische Überwachungen

Dänemarks Außenminister kritisiert türkische Überwachungen

cvt/Ritzau
La Valetta
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Anders Samuelsen
Anders Samuelsen Foto: Scanpix

Es sei wichtig, dass die anderen EU-Staaten wissen, dass die Überwachung von Erdogan-kritischen Türken in Dänemark ein Thema ist, so Anders Samuelsen auf einem Treffen der EU-Außenminister auf Malta.

Es sei wichtig, dass die anderen EU-Staaten wissen, dass die Überwachung von Erdogan-kritischen Türken in Dänemark ein Thema ist, so Anders Samuelsen auf einem Treffen der EU-Außenminister auf Malta.

Ein religiöser Berater der türkischen Botschaft in Kopenhagen hat kürzlich offen eingeräumt, dass Informationen über Dänischtürken auf Betreiben der Türkei eingeholt würden. Dass diese Behauptung der Wahrheit entspricht, kann Dänemarks Außenminister Anders Samuelsen (Liberale Allianz) zwar nicht bestätigen. Doch es sei „wichtig, dass meine Kollegen darauf aufmerksam sind, dass die Debatte in Dänemark stattfindet. Und dass uns das nicht gefällt“, so Samuelsen.

In anderen Ländern habe es ähnliche Berichte gegeben. „Es setzt uns alle gemeinsam unter Druck, dass diese Geschichte weiter aufkommen“, sagt er und meint, dass die Türkei ihrerseits unter Druck gesetzt werden solle, damit das Land „eine Kehrtwende macht und in die richtige Richtung kommt“. Die Türkei müsse sich den europäischen Werten annähern „die Rechtssicherheit respektieren und sich voll darüber im Klaren sein, dass man weder gesetzestreue Bürger, die in Dänemark oder anderen europäischen Ländern leben, verfolgen darf noch Listen über sie anfertigen“.

Ein gemeinsames Vorgehen der EU gegen die Türkei sei jedoch nicht geplant, berichtet Samuelsen vom Treffen der EU-Außenminister auf Malta. Es sei weiterhin Angelegenheit der nationalen Behörden, mögliche Überwachungsfälle zu bearbeiten.

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