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Scholz und Frederiksen in Oslo: „Die nordischen Länder und Deutschland sind enge Partner“
Scholz und Frederiksen in Oslo: „Enge Partner“
Scholz und Frederiksen in Oslo: „Enge Partner“
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Der Bundeskanzler sprach mit den Ministerpräsidentinnen Schwedens, Finnlands, Islands und Dänemarks sowie mit dem Ministerpräsidenten Norwegens über Sicherheitspolitik und über Fragen der Energieversorgung.
Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) ist am Montag in Oslo zu einem Treffen mit den anderen nordischen Regierungschefinnen und eines -chefs sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengekommen.
„Unsere Gespräche haben bestätigt, dass die nordischen Länder und Deutschland nicht nur Nachbarn sind, sondern enge Partner, die dieselben Werte teilen“, so Frederiksen auf einer Pressekonferenz in Oslo, wo sie die Amtskolleginnen und den -kollegen der anderen nordischen Länder sowie den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz traf.
Jonas Gahr Støre (Norwegen), Mette Frederiksen (Dänemark), Sanna Marin (Finnland), Magdalena Andersson (Schweden) und Katrín Jakobsdóttir (Island) diskutierten mit Scholz über die europäische Sicherheit vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und der grünen Wende.
Nach dem Einmarsch Russlands in der Ukraine im Februar haben sowohl Schweden als auch Finnland den Beitritt zum Nato-Verteidigungsbündnis beantragt.
In Dänemark stimmte eine Mehrheit der Däninnen und Dänen zudem in einem Referendum am 1. Juni für die Aufhebung des EU-Verteidigungsvorbehalts.
Anfang August war Verteidigungsminister Morten Bødskov (Soz.) in Malmö, wo er sich mit den Verteidigungsministern von Norwegen und Schweden traf.
Es herrschte Einigkeit darüber, dass der russische Einmarsch in der Ukraine bedeutet, dass die drei nordischen Länder in Sachen Verteidigung noch enger zusammenarbeiten müssen.
Die verstärkte Zusammenarbeit soll die Nutzung des gegenseitigen Luftraums und der militärischen Infrastruktur umfassen, um die Ostseeregion besser zu kontrollieren.
Energie: Scholz setzt auf norwegisches Gas und CO₂-Lagerung
„Für Norwegen ist Deutschland unser wichtigster Partner in Europa, und eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland ist in der Situation, in der sich Europa befindet, wichtig“, so Jonas Gahr Støre am Abend auf einer bilateralen Pressekonferenz mit Olaf Scholz.
Norwegen könne Deutschland dabei unterstützen, sich unabhängig vom russischen Gas zu machen, so Støre.
Norwegen liefert derzeit etwa ein Viertel des in Europa verbrauchten Gases. Durch CO₂-Lagerung will das Land zudem dazu beitragen, Gas als Brücken-Energiequelle in der Energiewende attraktiv zu machen.
In Norwegen seien CO₂-Lager 3.000 Meter unter dem Meeresboden sicher, dies zeige die Erfahrung. Die Menschen unter anderem in Deutschland müssten sich mit der Technologie sicher fühlen – und die norwegische Erfahrung zeige, dass es diese Sicherheit gibt, so Norwegens Staatsminister.
Zur Frage, ob Norwegen seine Lieferkapazität weiter anheben könne, sagte Støre, dass Norwegen bereits um 10 Prozent mehr Gas nach Europa liefere und am Limit sei – „um dies zu erhöhen, müssen wir erst mehr Gas finden“.