Konflikt

Besetzung von Uni und Habecks Büro: Die unterschiedlichen Sichtweisen der Grünen

Besetzung von Uni und Habecks Büro: Die unterschiedlichen Sichtweisen der Grünen

Besetzung von Uni und Habecks Büro - unterschiedliche Sicht

Julian Heldt/shz
Flensburg
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Klimaprotest gegen Die Grünen Foto: Sebastian Iwersen

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Die Besetzung des Audimax im November 2022 wurde von mehreren Grünen mit Beifall bedacht. Deutlich anders bewertet man die Besetzung der eigenen Parteizentrale auf dem Holm.

Der Fördeschnack ist eine wöchentliche Rubrik, die Themen rund um Flensburg aufgreift. In dieser werden aktuelle Ereignisse und Probleme glossierend kommentiert.

Als am 30. November mehrere Klimaaktivisten das Audimax der Europa-Universität besetzten, gab es Beifall von den Grünen. „Ziviler Ungehorsam endlich auch in Flensburg“, titelte die Grüne Jugend in einer Pressemitteilung. Es sei wichtig, dass sich vor allem junge Menschen bemerkbar machen würden und „die Radikalität der Klimakrise deutlich machen”.

Diese Lobeshymnen nahmen die Aktivisten offenbar zum Anlass, mit dem zivilen Ungehorsam im neuen Jahr gleich weiter zu machen. Jedoch war die jüngste Protestaktion dann doch nicht ganz im Sinne der Grünen, denn auf einmal standen die Demonstranten direkt bei ihnen vor der Tür.

Unter dem Vorwand eines Gesprächsangebotes wurde die Parteizentrale auf dem Holm gestürmt, die gleichzeitig das Wahlkreisbüro von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Sitz der Grünen Jugend ist. Offenbar waren die Besetzer teilweise die gleichen wie im Audimax, zumindest aber hatten sie den schwarzen „Besetzt“-Banner aus der Uni mit im Gepäck.

„Die Besetzung kam unangekündigt und war zu keinem Zeitpunkt akzeptiert“, verurteilte der Kreisverband die Aktion und lieferte an dieser Stelle gleichzeitig eine Teil-Definition des Begriffs „Ziviler Ungehorsam“.

Wie auch immer. Mindestens ebenso schlimm wie die Besetzung dürfte für die Grünen so manche Solidaritätsbekundung gewesen sein – etwa ausgerechnet von der FDP.

Dazu muss man wissen, dass es zwischen den jungen Politikern von FDP und Grünen rund um die Uni-Besetzung krachte.

Bossen: Uni-Besetzung legitim

Nachdem Uni-Präsident Werner Reinhart Verständnis für die Aktion gezeigt hatte, wurde er hierfür vom durch Junge Liberale dominierten Asta kritisiert. Dies rief wiederum Grünen-Parteichef Leon Bossen, ebenfalls Studentenvertreter, auf den Plan. Dieser trat aus Protest aus dem Asta aus.

„Zur demokratischen Auseinandersetzung gehören auch legitime und gewaltfreie Protestformen. Nichts anderes war die Aktion im Audimax aus unserer Sicht“, befand er gemeinsam mit zwei weiteren Mitstreitern aus dem Referat für Hochschulpolitik, die ebenfalls zurücktraten.

Grüne enttäuscht von Aktivisten

Die Besetzung seiner eigenen Büroräume bewertete Bossen allerdings anders. „Wir sind enttäuscht darüber, dass unser Gesprächsangebot und unsere Bereitschaft zum Dialog so missbraucht wurden“, so der Parteichef. Man prüfe nun, ob man die Sicherheitsvorkehrungen auf dem Holm erhöhe. Mehr Schutz vor zivilem Ungehorsam.

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