Polizeibeamtinnen und -beamte direkt südlich der Grenze tragen sie bereits: die Bodycams. Ab Mitte des Jahres soll das auch für die Bediensteten unmittelbar nördlich der Grenze gelten.

Die Polizei für Südjütland und Nordschleswig zählt nämlich zu den fünf Polizeikreisen, die den Einsatz der Kameras systematisch testen sollen. Das ist einem Aktenstück zu entnehmen, das Justizminister Peter Hummelgaard (Soz.) im März dem Justizausschuss des Folketings übermittelt hat.

„Das kann zum Beispiel bei Einsätzen geschehen, bei denen das Risiko einer Konfrontation besonders groß ist“, heißt es in dem Dokument. Konkret werden Demonstrationen, Fußballspiele und das Nachtleben genannt.

Erfahrungen aus SH

In Schleswig-Holstein benutzt die Polizei die Körperkameras seit 2021, und die Erfahrungen sind nach Einschätzung des Kieler Innenministeriums positiv.

„Bodycams schützen sowohl Polizistinnen und Polizisten als auch Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt und unzutreffenden Anschuldigungen“, heißt es in einer Pressemitteilung. Außerdem könnten sie dazu beitragen, Konflikte zu deeskalieren. Das belegen auch Erfahrungen aus anderen Bundesländern, wie Sachsen-Anhalt, so „Regionalheute.de“.

Bessere Rechtssicherheit für Polizei

Das sieht auch der dänische Justizminister so. „Sie können auch falsche Anschuldigungen gegen die Polizei widerlegen“, sagte Hummelgaard während einer Debatte im Folketing am Dienstagnachmittag. Er bezog sich dabei ebenfalls auf internationale Erfahrungen.

Konkret nannte er private Aufnahmen von Beamtinnen und Beamten beim Einsatz, die in den vergangenen Monaten an die Medien weitergeleitet worden sind und zu Kritik an der Polizei geführt haben – unberechtigterweise in der Optik des Ministers.

„Häufig zeigen die Aufnahmen nur einen kleinen Ausschnitt der Wirklichkeit: einen kurzen Clip von vielleicht 20 Sekunden, bei dem man weder sehen kann, was vorausgegangen ist noch, wie der gesamte Ablauf gewesen ist.“

Versuch in fünf Kreisen

Dennoch möchte Hummelgaard die Kameras nicht zeitnah flächendeckend einführen, sondern zunächst die Ergebnisse der Versuche bei der Polizei für Südjütland und Nordschleswig und die anderen vier Kreise abwarten.

Die Liberale Allianz (LA) hat vorgeschlagen, die Regierung solle vor Jahresende ein Gesetz zum landesweiten Einsatz von Bodycams vorlegen. LA-Sprecher Steffen Larsen argumentierte, man habe bereits bei einem Pilotversuch den Einsatz der Kameras testen können. Und auch er ging auf die internationalen Erfahrungen ein.

„Sie zeigen deutliche positive Effekte, sowohl auf das Verhalten der Polizei als auch das der Bürgerinnen und Bürger“, so Larsen.

SH will Einsatz ausweiten

Justizminister Hummelgaard meint jedoch, es sei verfrüht, die Kameras bereits im kommenden Jahr einzusetzen. Auch in Schleswig-Holstein brauchte es einige Jahre Vorlauf. 2018 startete die Landesregierung ein Pilotprojekt, und 2021 änderte der Landtag dann das Polizeigesetz, womit die Bodycams legal wurden.

Dort möchte jetzt die schwarz-grüne Landesregierung einen Schritt weitergehen und das Tragen der Bodycams auch bei Einsätzen in privaten Wohnungen, zum Beispiel bei Fällen von häuslicher Gewalt, zulassen. Die Polizeigewerkschaft unterstützt die Pläne, was sie bei einer Anhörung im Januar verdeutlichte. Die Landesbeauftragte für Datenschutz hat dagegen deutliche Bedenken angemeldet.